Ergebnisse der Stichwahlen in NRWDie SPD kann ein Polit-Beben gerade so abwenden

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Symbolbild

  • Der Sieg des SPD-Kandidaten in der Stichwahl für das Oberbürgermeisteramt in Dortmund und einige weitere Erfolge in Großstädten verhindern ein politisches Erdbeben in der Partei.
  • Die Erfolge der Grünen in mehreren Großstädten machen die Partei aus Sicht eines Politologen zu einer Volkspartei.
  • Und für die CDU ist der Erfolg in der Landeshauptstadt enorm wichtig. Eine Analyse.

Düsseldorf – Sebastian Hartmann, Chef der NRW-SPD, wirkt entspannt, als er das Ergebnis der Stichwahlen kommentiert. Gut, Düsseldorf habe die SPD verloren, das sei natürlich nicht schön. Aber dafür wurde Hamm gewonnen und Dortmund verteidigt.

Der Verlust der SPD-Hochburg hätte ein massives politisches Erdbeben bei den Sozialdemokraten ausgelöst. „Die SPD hat in vielen Städten gezeigt, dass sie die Menschen erreicht hat und CDU-Mehrheiten drehen kann“, sagte Hartmann dem „Kölner-Stadt-Anzeiger“. „Wir haben die Chance, unsere alte Stärke zurück zu gewinnen, wenn wir geeint auftreten und den Menschen die besten Lösungen für ihre Probleme anbieten.“

Hartmann vor schneller Entmachtung erst einmal sicher

Mit den wichtigen Erfolgen in Dortmund und Hamm dürften die Pläne der Hartmann-Kritiker, ein Desaster in den Stichwahlen zum Vorwand für eine schnelle Entmachtung des Parteichefs zu machen, vorerst in der Schublade bleiben. Hartmann will sich beim Landesparteitag im November in Münster zur Wiederwahl stellen.

„Erfolge konnten dort verbucht werden, wo wir pragmatisch aufgetreten sind und auf Zukunftsthemen gesetzt haben“, analysierte der SPD-Politiker aus Bornheim. Siege seien auch in Abgrenzung zu den Grünen gelungen: „In Köln hat die SPD zwar nicht gewonnen, aber eine herausragende Aufholjagd hingelegt“, erklärte Hartmann.

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Der nordrhein-westfälische SPD-Parteichef Sebastian Hartmann

Auch Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im Landtag, dankte den Kölner Genossen: „Es ist schade, dass Andreas Kossiski für einen engagiert geführten Wahlkampf nicht belohnt worden ist. Der Wechsel wäre eine große Chance für die größte Stadt in NRW gewesen.“

Der Sieg des SPD-Kandidaten Marc Herter in Hamm über den beliebten Amtsinhaber Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) bringt SPD-Chef Hartmann auch intern Entlastung. In Düsseldorf wurde darüber spekuliert, dass der frühere SPD-Fraktionsgeschäftsführer Herter im Landtag im Fall einer Niederlage Anspruch auf den Landesvorsitz erheben könnte. Diese Sorge ist Hartmann jetzt los.

Katja Dörner ist einer der grünen Popstars

Bei den Grünen löste der Erfolg von Kaja Dörner besonders großen Jubel aus. Vor zwei Wochen hatte die Partei in der Bundesstadt bereits die kleine Sensation geschafft, die CDU als stärkste Kraft im Stadtrat zu verdrängen. Nach dem Sieg in der Stichwahl seien die Grünen in Bonn jetzt „tatsächlich Volkspartei“, resümierte der Bonner Politik-Professor Volker Kronenberg.

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Der bisherige CDU-OB Ashok-Alexander Sridharan sei an dem „grünen Momentum“ bei den Themen Klima, ÖPNV und Nachhaltigkeit gescheitert. Siegerin Katja Dörner gehört nun zu den Popstars der Grünen und hat sich perspektivisch für höhere Ämter empfohlen.

Bitter ist für CDU – aber auch für die Grünen, der knappe SPD-Sieg in Dortmund. Grünen-Parteichef Felix Banaszask hatte die Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten Andreas Hollstein in den sozialen Netzwerken massiv unterstützt. Doch die Kampagne schlug nicht ein: Die Parteibasis konnte sich für die Empfehlung der Grünen-Spitze nicht erwärmen.

Die NRW-CDU sieht sich vor allem durch den Erfolg des Kölner Stadtdirektors Stephan Keller in Düsseldorf beflügelt. „Wir haben erneut gezeigt, das wir großstadtfähig sind“, freute sich CDU-Generalsekretär Josef Hovenjürgen im Gespräch mit unserer Zeitung. Endlich werde eine große Landeshauptstadt wieder von der CDU geführt.

Politik-Professor Volker Kronenberg sieht in dem CDU-Erfolg ein „doppeltes Signal: Die CDU kann in städtischen Milieus gewinnen und kann eben dort auch Wähler zurückerobern“. Diesen Erfolg werde CDU-Parteichef Armin Laschet im Wahlkampf um den CDU-Bundesvorsitz als Erfolg verbuchen.

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