Fall Anis AmriBundesinnenministerium weist schwere Vorwürfe aus NRW zurück

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Breitscheidplatz Anschlag dpa

Eine Schneise der Verwüstung ist auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Dezember 2016 zu sehen, nachdem der Attentäter Anis Amri mit einem Lastwagen über den Platz gerast war.

Berlin – Das Bundesinnenministerium hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Leitungsebene des Bundeskriminalamtes und des Ministeriums hätten Anfang 2016 versucht, einen Informanten aus dem salafistischen Milieu mundtot zu machen. Der vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen geführte V-Mann „Murat“ hatte vom Herbst 2015 an mehrfach auf die Gefährlichkeit des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hingewiesen.

Ein Ermittler aus NRW hatte am Donnerstagabend als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages ausgesagt, ein BKA-Beamter habe ihm bei einer Besprechung im Februar 2019 gesagt, der V-Mann „mache zu viel Arbeit“. Diese Einschätzung komme von „ganz oben“.

Steve Alter: „Aussage weder wörtlich noch sinngemäß getätigt“

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, sagte am Freitag in Berlin, diese Aussage „wurde weder wörtlich noch sinngemäß durch den Beamten getätigt“. Zudem sei auszuschließen, dass der damalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) oder führende BKA-Mitarbeiter entsprechende Weisungen erteilt hätten.

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Der abgelehnte Asylbewerber Anis Amri hatte am 19. Dezember 2016 in Berlin einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt raste. Er tötete zwölf Menschen. Der Tunesier hatte enge Kontakte im deutschen Salafisten-Milieu und war ein Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat. Sein Fall war 2016 mehrfach Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern gewesen. Der Untersuchungsausschuss soll mögliche Behördenfehler rund um den Anschlag aufklären. (dpa)

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