Finanzierung der BildungNRW-Schulen haben Investitionsstau von zehn Milliarden Euro
Ein Schüler lernt im Klassenzimmer an einem Tablet. (Symbolbild)
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Düsseldorf – Der Investitionsstau an nordrhein-westfälischen Schulen werde mittlerweile auf zehn Milliarden Euro geschätzt, so heißt es in einem Antrag der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, der nun im Schulausschuss im Gespräch mit Experten diskutiert wurde. Der Städtetag NRW dränge in diesem Zusammenhang auf eine grundlegende Reform der Schulfinanzierung.
Bereits im Mai 2019 habe die SPD-Fraktion im Landtag einen Antrag zur Restrukturierung der Finanz- und Verantwortungsverflechtungen zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Schulen eingebracht, da sich diese als nicht mehr zeitgemäß erwiesen hätten. Die regierungstragenden Fraktionen CDU und FDP hätten den Antrag jedoch abgelehnt. Die Landesregierung müsse mit Bund, Ländern und Kommunen über eine „Neustrukturierung der Aufgabenbeziehungen“ und eine „neue Finanzierungssystematik“ verhandeln, so eine Forderung der SPD-Fraktion.
Corona zeigt Lücken
Als Kernpunkte der Finanzierung machte der Ausschuss die Bereiche Digitalisierung, Ausbau des Ganztags, Inklusion, Schulsozialarbeit und Schulbauten aus. Die Corona-Pandemie habe „Defizite in der schulischen Digitalisierung und der gleichberechtigten Teilhabe aller Schülerinnen und Schüler am Unterricht offen gelegt“, schreibt die Grünen-Fraktion in einem weiteren Antrag zum Stand der Digitalisierung.
Unterschiede zwischen einzelnen Schulen träten vor allem in Korrespondenz zum Sozialgefälle auf, sowohl, was die Ausstattung der Schulen als auch die Umsetzung und Finanzierung etwa der Sozialarbeit und der Digitalisierung betrifft, so Klaus Hebborn vom Städtetag NRW. Der sogenannte schulscharfe Sozialindex, der das Gefälle ortsbezogen exakt darstellen soll, sei ein geeignetes Instrument, um die Probleme in Angriff zu nehmen.
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In NRW fehle ein staatliches Webschool-Angebot. Privatschulangebote seien für viele Familien nicht finanzierbar und stellten hohe bürokratische Hürden auf, kritisieren die Grünen im Blick auf die Digitalisierung der Schulen. Damit seien die Chancen für die Eingliederung beeinträchtigter Kinder nicht optimal entwickelt.
„Schule für Kranke“
Zudem fordern die Grünen eine „Schule für Kranke“. Dabei handele es sich um einen strukturellen Baustein für die Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die krankheitsbedingt am Regelunterricht nicht teilnehmen können. Über Hausunterricht oder Unterrichtsmöglichkeiten in stationären medizinisch-therapeutischen Einrichtungen könnten Schülerinnen und Schüler einzeln oder in kleinen Gruppen unterrichtet werden.
Dies gebe den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, während einer Krankheitsphase möglichst wenig zu verpassen und gleichzeitig soziale Interaktionen aufrecht zu erhalten. Damit erhalten sie eine Perspektive, um auch bei längerer Abwesenheit von der Schule eine Rückkehr möglichst ohne Brüche vollziehen zu können.
Einig waren sich die Experten, dass die Schulen finanziell besser und systematischer ausgestattet werden müssen – der Anfang müsse allerdings bereits in den Kindertagesstätten gemacht werden, die eine viel stärkere Rolle bei der frühkindlichen Bildung spielen sollten.