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HochwasserkatastropheBund beteiligt sich an Soforthilfen für 400 Millionen Euro

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Scholz Olaf

Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD)

Berlin – Eine Woche nach Beginn der Hochwasserkatastrophe hat das Bundeskabinett eine millionenschwere Soforthilfe auf den Weg gebracht. Der Bund beteiligt sich nach dem Beschluss vom Mittwoch mit bis zu 200 Millionen Euro zur Hälfte an den Hilfen aus den Bundesländern. Insgesamt stünden demnach bis zu 400 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit dem Geld sollen die schlimmsten Schäden an Gebäuden und kommunaler Infrastruktur beseitigt und besondere Notlagen überbrückt werden. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte, dass mehr Geld zur Verfügung gestellt werde, sollte mehr benötigt werden. „Wir werden das tun, was erforderlich ist“, sagte er. Finanziert werden sollen die Hilfen mit Mitteln aus dem Haushalt. Da es sich um eine außerordentliche Lage könne man das machen, sagte Scholz. 

„Außerordentliche Lage“

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hob hervor, die Mittel sollten unbürokratisch und zunächst ohne Bedarfsprüfungen ausbezahlt werden. Die Organisation sollen die Länder übernehmen. „Es geht um Unterstützung für Menschen, die ihr ganzes Hab und Gut verloren haben“, betonte Seehofer weiter. 

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Außerdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant. Über dessen genaue Höhe soll aber erst entschieden werden, wenn das Ausmaß der Schäden besser absehbar ist. Dieser könne auch auf Unternehmen erweitert werden, die von der Flutkatastrophe betroffen sind. Diese Diskussion werde derzeit geführt. 

Zuvor hatte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine Pauschale von bis zu 10.000 Euro für Unternehmen vorgeschlagen, die von der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands und der Corona-Krise betroffen sind. (dpa/AFP/lfr)

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