Istanbul – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat intensive Bemühungen um die Freilassung von in der Türkei inhaftierter Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft angekündigt. Sie habe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vereinbart, dass man von Fall zu Fall darüber sprechen werde, wie man zu Lösungen komme, sagte Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit Erdogan in Istanbul.
Die Türkei werde sich zudem darum bemühen, dass bald Akkreditierungen für alle interessierten deutschen Journalisten für dieses Jahr ausgestellt würden. Die Pressekarten ausländischer Korrespondenten in der Türkei, die zugleich die Arbeitserlaubnis ist, laufen jedes Jahr Ende Dezember ab und müssen dann neu beantragt werden. Die Türkei hatte solche Akkreditierungen für das vergangenen Jahr in mehreren Fällen zunächst verweigert.
Erdogan betont: „Keine andere Behandlung für Deutsche Journalisten
Erdogan sagte dazu, die Kommunikationsbehörde sei zuständig für die Vergabe der Pressekarten. „Manche Kreise, die sich an den guten Beziehungen der Türkei zu Deutschland stören“ wollten es so darstellen als werden deutsche Journalisten anders behandelt als andere Medienvertreter. Es handele sich um eine „Routinebeurteilung“, betonte er. „Ich möchte hier offen und aus erster Hand sagen, dass es keine derartige spezielle Behandlung oder eine negative Doppelmoral gegenüber deutschen Journalisten gibt“, sagte er. Von Problemen oder Benachteiligungen könne keine Rede sein. „Meine Sensibilität in Sachen Pressefreiheit ist ohnehin bekannt und auch mein Kommunikationsdirektor ist diesbezüglich empfindlich“, sagte Erdogan.
Journalisten und Regierungskritiker stehen in der Türkei vor allem seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 unter Druck. Erst im Dezember waren sieben Angestellte der oppositionellen Zeitung „Sözcü“ wegen Terrorunterstützung im Zusammenhang mit dem Putschversuch zu Haftstrafen verurteilt worden.
Zahlreiche Journalisten sind in der Türkei inhaftiert
Zahlreiche Journalisten sind in der Türkei inhaftiert. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von der Organisation Reporter ohne Grenzen belegt die Türkei Platz 157 von 180.
Nach offiziellen Angaben sitzen derzeit auch 59 Deutsche in türkischen Gefängnissen. Gleichzeitig steigt die Zahl der Deutschen, gegen die eine Ausreisesperre erlassen wurde. Das Auswärtige Amt hatte kürzlich berichtet, der Bundesregierung seien zurzeit 74 solcher Fälle bekannt. Es äußert sich allerdings nicht mehr dazu, wie viele Fälle kriminelle Hintergründe haben und welche sie als „politisch“ einstuft - bei wie vielen es also um Terrorvorwürfe oder Präsidentenbeleidigung geht. Oft reichen jedoch schon kritische Beiträge auf Facebook oder Twitter, um in das Visier der türkischen Behörden zu geraten. (dpa)
