Berlin – Die gerade mal zwei Kilometer lange Strecke zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue in Berlin wird an diesem Mittwoch viel befahren gewesen sein. Denn dort sind die zentralen Schauplätze, wenn die neue Bundesregierung ins Amt kommt.
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Das ist der Zeitplan der Regierungsbildung
9 Uhr: Im Reichstagsgebäude tritt der Bundestag zusammen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird den Abgeordneten mitteilen, dass der Bundespräsident gemäß Artikel 63 Grundgesetz vorgeschlagen habe, Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen zu lassen. Der Artikel legt auch fest, dass dies ohne Aussprache zu geschehen hat.
Zur Wahl ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestags nötig. Bei aktuell 736 Abgeordneten sind dies also 369 Stimmen. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen über zusammen 416 Sitze. Für die geheime Wahl sind rund 90 Minuten eingeplant - coronabedingt etwas mehr als sonst üblich.
Olaf Scholz muss zum Bundespräsidenten fahren
10.30 Uhr: Im Schloss Bellevue wartet bereits Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Scholz wird sich, sobald er im Bundestag erklärt hat, dass er die Wahl annimmt, dorthin in Bewegung setzen. Denn der schon zitierte Artikel 63 schreibt auch vor, dass der Gewählte vom Bundespräsidenten zu ernennen ist. Ist dies erledigt, geht es zurück ins Reichstagsgebäude.
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12 Uhr: Der Bundestag nimmt seine unterbrochene Sitzung wieder auf. Scholz wird vereidigt. Während hierfür bei US-Präsidenten gerne mal die Familienbibel genommen wird, geschieht dies in Berlin mit der Urschrift des Grundgesetzes, die sonst beim Direktor der Deutschen Bundestags im Tresor verwahrt ist.
Die Eidesformel ist in Artikel 56 des Grundgesetzes festgehalten: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Auf die religiöse Beteuerung kann auch verzichtet werden.
Scholz muss schon wieder zu Steinmeier
12.30 Uhr: Und wieder wartet Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue auf Scholz. Der fährt diesmal in Begleitung seines künftigen Kabinetts vor. Denn Artikel 64 Grundgesetz bestimmt, dass die Bundesminister auf Vorschlag des Kanzlers vom Bundespräsidenten ernannt (und auch entlassen) werden. Steinmeier wird den acht Frauen und acht Männern ihre Ernennungsurkunden überreichen und dabei auch eine Ansprache halten.
13.30 Uhr: Bundestagspräsidentin Bas eröffnet die unterbrochene Sitzung wieder und verkündet, der Bundespräsident habe ihr mitgeteilt, dass er folgende Ministerinnen und Minister ernannt habe. Sie liest die Liste vor. Diesmal wird Bas selbst die Eidesformel vorlesen und jede Ministerin beziehungsweise jeder Minister wird antworten: „Ich schwöre es.“ Oder auch: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ Damit ist die Regierungsbildung abgeschlossen und die neue Regierung im Amt.
15 Uhr: Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz wird im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von seiner Vorgängerin Angela Merkel übernehmen. Die neuen Ressortchefs tun dies in ihren Ministerien. (dpa)
