Kein Platz in NRW-AbschiebehaftMehr als 150 Ausreisepflichtige nicht aufgenommen

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Die Haftplatzkapazität in NRW soll erhöht werden.

Die Kapazität der Abschiebehaftanstalt Büren reicht offenbar bei weitem nicht aus. Das geht aus der Antwort von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) auf eine kleine Anfrage der SPD hervor, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt.

Demnach konnten im ersten halben Jahr von 2018 mehr als 150 ausreisepflichtige Ausländer wegen fehlender Kapazitäten nicht aufgenommen werden.

Bedarf offenbar viel größer

Die Landesregierung will die derzeitige Haftplatzkapazität von 145 Plätzen auf 175 Plätze ausweiten. Dieser Ausbau scheint aber nicht dem Bedarf zu entsprechen. Ibrahim Yetim, Integrationsexperte der SPD-Landtagfraktion, sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, der Auftrag der Abschiebhaftanstalt sei die kurzzeitige Verwahrung und Betreuung von ausreisepflichtigen Ausländern zur Sicherung ihrer Ausreise: „Die Landesregierung muss dafür Sorge tragen, dass die Arbeit der Ausländerbehörden unterstützt wird und insbesondere Gefährder jederzeit Büren untergebracht werden können!"

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