Kommentar zu Corona-LockerungenPfingsten wird zur Bewährungsprobe für alle
Hunderte Menschen sitzen am 17. März auf den Wiesen am Aachener Weiher.
Copyright: Peter Rakoczy
- Eine föderale Lösung wurde in den letzten Wochen vielfach kritisiert.
- Am verlängerten Wochenende wird sich nun zeigen wie gut die Lockerungen der einzelnen Bundesländer funktionieren.
- Dabei haben sie sich eigentlich bereits bewährt, findet Chefredakteur Carsten Fiedler.
Liebe Leserinnen, Liebe Leser,
Carsten Fiedler, Chefredakteur des „Kölner Stadt-Anzeiger“
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das verlängerte Wochenende, da bin ich mir sicher, wird die nächste Bewährungsprobe für die Exit-Strategie der Bundesländer. Jedes Land macht ja nun im Grunde die Lockerungs-Übungen, die es will.
Man kann dieses Vorgehen durchaus als föderales Durcheinander kritisieren. Ich schlage aufgrund der Erfahrungen aus den letzten Wochen aber eine andere Sicht der Dinge vor. Unter dem gemeinsamen Dach bundesweiter Vorkehrungen, die im Infektionsschutzgesetz geregelt sind, hat sich die Praxis regional variabler Regelungen durchaus bewährt!
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Bevor wir uns an die Schalt-Konferenz von Kanzlerin und Ministerpräsidenten als neues, im Grundgesetz nicht vorgesehenes Verfassungsorgan mit Entscheidungsbefugnis gewöhnen, ist es gut, die Kompetenzen wieder dorthin zu verlagern, wo sie hingehören. Zentralistische Überwachungsinstanzen sind nicht besser geeignet, etwaige neue Corona-Ausbrüche zu verhindern oder zu bekämpfen als die lokalen Behörden.
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Auf das Geschehen an den jüngsten „Hotspots“ – Schlachtbetriebe, ein Gottesdienstraum, eine Gaststätte – konnte und musste vor Ort reagiert werden. Bislang haben die Abwehr-Mechanismen gegriffen. So sollten wir auch weiter vorgehen: umsichtig, schrittweise, mit ständiger Erfolgskontrolle.
Trotzdem gibt es Bereiche, in denen die Länder eine Politik mit dem Blick fürs große Ganze betreiben sollten. Als erstes kommt mir der Bildungssektor in den Sinn. Den jüngst von den Schulministerien zusammengestoppelten bundesdeutschen Flickenteppich mag ich mir als Dauer-Bodenbelag für den Schulbetrieb nach den Sommerferien nicht vorstellen, der dann ja auch wieder ein Mindestmaß an Regelunterricht bringen soll. „Bildung ist Ländersache“ – ja! Aber nur dann, wenn es ein Wetteifern um die besten Lösungen gibt.
Bleiben Sie gesund! Achten Sie auf sich und Ihre Nächsten!
Ihr Carsten Fiedler
Chefredakteur des „Kölner Stadt-Anzeiger“