Die Corona-Pademie und ihre Folgen zerren gewaltig am Nervenkostüm. Dagegen hilft nur die Erwartung einer besseren Zukunft, die wir gemeinsam verwirklichen können. Als sich in Berlin die Ampel-Koalition zusammenfand, um die Geschicke des Landes in die Hand zu nehmen, war der Moment des Aufbruchs kurz spürbar. Eine neue politische Konstellation, die Ökonomie und Ökologie versöhnen will, eine Koalition des Fortschritts – das klang gut und machte Hoffnung. Zumal ja genügend Probleme auf eine Lösung warten.
Doch von dieser Aufbruchstimmung ist mittlerweile wenig übrig geblieben. Die Mühen der Ebene haben den anfänglichen Elan gebremst. Im Ausland wächst die Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung, die Diplomatie läuft in der Ukraine-Krise auf Hochtouren. Im Inland beherrscht weiterhin Corona die politische Agenda. Statt mehr Tempo bei den wichtigen Vorhaben Klima, Verkehr und Digitalisierung machen zu können, schlingert Bundeskanzler Olaf Scholz beim Thema Impfpflicht, die er vor der Bundestagswahl öffentlich gefordert hat, die aber jetzt besser andere durchsetzen sollen.
Auch von Henriette Reker ist nicht viel zu vernehmen
Kein Aufbruch in Sicht. Auch nicht in Köln. Wissen Sie noch, welches Bündnis sich nach der Kommunalwahl zusammengefunden hatte, um die Dinge in der Stadt zum Besseren zu wenden? Da man so wenig hört, muss man schon mal nachdenken: Grüne, CDU und Volt. Den Namen der Oberbürgermeisterin Henriette Reker kennen zwar alle Kölner. Aber auch von ihr ist nicht viel zu vernehmen.
Man bekommt von der angestrebten Verkehrswende ein bisschen was mit, weil hier und da ein Fahrradweg auf eine Hauptverkehrsstraße gepinselt wird oder die E-Scooter herumliegen. Bei ganz vielen, schon lange einer Lösung harrenden Themen bekommt man aber gar nichts mit. Weil nichts passiert.
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Die Verbundlösung von Uniklinik und städtischen Krankenhäusern, die Köln eine Zukunft als überregional bedeutender Gesundheitsstandort verschaffen könnte? Liegt irgendwo in einer Schreibtischschublade verborgen – vermutlich bei der Düsseldorfer Landesregierung. Kölns Historische Mitte wird ein echtes Zukunftsprojekt, weil es teurer und später fertig wird. Auch beim Römisch-Germanischen Museum nebenan ist von Aufbruch keine Spur. Die Sanierung wird noch später als zuletzt vorhergesagt in Angriff genommen. Der Roncalliplatz avanciert so unfreiwillig zu Kölns archäologischer Mitte.
Politiker haben die Aufgabe, Verantwortung zu übernehmen und zu regieren. Ihr Handeln muss mehr sein als fortwährendes Krisenmanagement. Wir dürfen erwarten, dass Zukunftskonzepte erstellt und vorgestellt werden, auch in Pandemiezeiten. Dass Politik Willensbildung einleitet, Beschlüsse verabschiedet und umgesetzt werden. Auf dass vieles besser werde.
Eine schöne Hoffnung. Leider fällt es derzeit schwer, daran zu glauben.
