Wiesbaden – Andrea Nahles hatte einen starken Auftritt – und sie hat ein schwaches Ergebnis bekommen. Mit gerade mal 66 Prozent ist sie auf dem Parteitag in Wiesbaden zur Parteivorsitzenden gewählt worden. Ihre Gegenkandidatin Simone Lange, bundespolitisch ein unbeschriebenes Blatt, hat ihr mehr Stimmen abnehmen können, als erwartet. Das ist eine hässliche Schramme für die neue Vorsitzenden Nahles. Es zeigt, wie groß die Vertrauenskrise in der SPD ist. Eine Krise des Vertrauens zwischen Parteiführung und großen Teilen der Parteibasis.
155 Jahre hat es gedauert, bis die SPD jetzt erstmals eine Frau in den Parteivorsitz gewählt hat. Die SPD war eine erfolgreiche Emanzipationsbewegung für die Arbeiterschaft, hat aber in ihrer Geschichte die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu oft nach hinten gestellt.
SPD kommt mit Verspätung im 21. Jahrhundert an
Dass es nun auch bei den Sozialdemokraten erstmals eine Vorsitzende gibt, ist – auch wenn der Tag für Nahles nicht so glücklich war wie erhofft – historisch. Die SPD kommt mit Verspätung im 21. Jahrhundert an. Seit 18 Jahren ist Angela Merkel CDU-Chefin. Merkel und Nahles haben gemeinsam, dass sie in ihren Parteien erst die Macht übernehmen durften, nachdem Männer gravierende Fehler gemacht hatten. Sie sind Trümmerfrauen.
Andrea Nahles hat auf dem Parteitag in Wiesbaden gesagt, es habe bislang eine gläserne Decke gegeben, die Frauen vom Aufstieg in das höchste Parteiamt abgehalten habe. In der Tat gibt es auch heute noch in manchem SPD-Ortsverein eine Macho-Kultur, in der alteingesessene Genossen jungen Frauen sagen: „Finanzen, das ist nicht so das Richtige für dich. Wie wäre es mit etwas Sozialem?“
Nachwuchs leidet an eingeschliffenen Strukturen
Und: Es gibt Ortsvereinsvorsitzende und Parteifunktionäre, die sich seit Ewigkeiten an den eigenen Posten festhalten. Sie wollen, dass sich an eingeschliffenen Strukturen bloß nichts ändert. Darunter leiden junge Frauen und Männer, aber auch manch ein Älterer in der Partei gleichermaßen.
Das wirft ein Schlaglicht auf ein grundsätzliches Problem in der SPD. Gerade in der Debatte über die Regierungsbeteiligung hat sich gezeigt: Viele Mitglieder haben den Eindruck, an eine gläserne Decke zu stoßen, wenn sie mit ihren Ideen und Bedenken zur Parteispitze durchzudringen wollen.
Widersprüchliches Aufgabenprofil erschwert die Aufgabe
Als Partei- und Fraktionschefin muss Andrea Nahles jetzt drei Aufgaben gleichzeitig bewältigen, die nur schwer zusammenzubringen sind. Erstens muss sie als Fraktionschefin dafür sorgen, dass die SPD gemeinsam mit CDU und CSU erfolgreich regiert. Zweitens muss sie die SPD als Parteichefin gegen die Union profilieren.
Es wird extrem schwierig sein, bei diesem widersprüchlichen Aufgabenprofil in der Öffentlichkeit glaubwürdig zu wirken. Um eine echte Erfolgschance bei dieser Mission zu haben, wird es zwingend erforderlich sein, dass Nahles – anders als Martin Schulz nach der Bundestagswahl – die Partei tatsächlich führt, gelegentlich sehr kraftvoll. Es wäre schön für Nahles gewesen, sie hätte dafür vom Parteitag ein stärkeres Mandat erhalten.
Nahles muss Fingerspitzengefühl erst noch beweisen
Ihr Führungsanspruch wird Nahles jedenfalls mit ihrer dritten Aufgabe in Konflikt bringen: dem Wunsch gerecht zu werden, dass die SPD sich auch im Umgang zwischen Parteispitze und Mitgliedern erneuert. Nahles hat die Willensstärke für den Job als Vorsitzende. Sie muss aber noch zeigen, ob sie das Fingerspitzengefühl besitzt, die Mitglieder dabei mitzunehmen. Ein guter Chef, eine gute Chefin kann führen und kooperativ sein.
Die SPD braucht jetzt Betriebsamkeit und Gelassenheit zugleich. Betriebsamkeit, weil die Partei nach überzeugenden Antworten auf schwierige Fragen suchen muss, darunter nicht zuletzt die Folgenden: Wie will sie Qualifizierung in einer Zeit organisieren, in der Menschen wegen des rasanten technologischen und digitalen Wandels ihre Jobs verlieren? Wie lassen sich wirtschaftliches Wachstum und eine gute soziale Absicherung in Zukunft am besten miteinander verbinden? Aber auch: Wie lässt sich die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen zur Zufriedenheit möglichst vieler Menschen organisieren? Nahles hat hier in ihrer Rede gute Anstöße präsentiert.
Themen-Hopping und abrupte Standpunkt-Wechsel schaden der Partei nur
Gelassenheit braucht die Partei, weil die Jahre unter dem Parteichef Sigmar Gabriel gezeigt haben, dass nervöses Themen-Hopping und der abrupte Wechsel des eigenen Standpunktes der SPD nur schaden. Kanzlerin Angela Merkel wird aller Voraussicht nach zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Dann gibt es ein neues Spiel. Eine SPD-Kandidatin oder ein SPD-Kandidatin könnte eine echte Chance haben – wenn die Partei sich bis dahin gut aufstellt und ihr eigenes Führungspersonal nicht verschleißt.
Nahles hat es nach vielen Jahren an die Spitze der SPD geschafft: mit Geduld, Beharrlichkeit und auch der Bereitschaft, aus Fehlern zu lernen. Das sind Eigenschaften, an denen die Sozialdemokraten sich orientieren sollten. Es ist nicht unmöglich, die gläserne Decke zu durchbrechen, die sie mittlerweile vom Kanzleramt zu trennen scheint. Auch wenn es nach diesem Parteitag so aussieht, als bräuchte die SPD noch viel Zeit, um sich selbst zu finden.
