Berlin – Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bundeswehr an ihre Verantwortung im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hetze erinnert. „Wir erleben auch heute, dass rechtmäßige und demokratische Amtsträger als Volksverräter beschimpft werden“, sagte sie am Samstag anlässlich des Gelöbnisses von rund 400 Soldatinnen und Soldaten in Berlin.
Damit zog sie einen Vergleich zum Nationalsozialismus, da das Gelöbnis am 75. Jahrestag des gescheiterten Hitler-Attentats stattfand. „Wir erleben auch heute, dass unsere Demokratie verächtlich gemacht wird“, fuhr Kramp-Karrenbauer fort. Zudem gebe es „Angriffe auf die Werte unserer Verfassung“ und „Hetze von Populisten und politischen Brandstiftern“.
Erinnerung an die Widerstandsgruppe rund um Stauffenberg
In Erinnerung an die Widerstandsgruppe rund um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg sagte sie: „Diese Tradition verpflichtet.“ Die Offiziere seien Vorbilder. „Den Staatsbürger in Uniform gibt es nur mit einem staatsbürgerlichen Gewissen“, fuhr Kramp-Karrenbauer in ihrer ersten Rede als neue Verteidigungsministerin fort.
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Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sicherte den Soldaten der Bundeswehr bei dem Festakt auf dem Paradeplatz des Verteidigungsministeriums in Berlin ihren vollen Einsatz für deren Belange zu. „Mit Ihrem heutigen Gelöbnis stärken Sie die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie.“
„Sie können sich auf mich verlassen!“
Dank dafür alleine reiche nicht, sagte Kramp-Karrenbauer. „Ihr Dienst verlangt Respekt! Ihr Dienst verlangt Wertschätzung! Ihr Dienst verlangt Unterstützung, und zwar von mir zuallererst.“ Sie wisse, Deutschland könne sich auf die Soldaten verlassen. „Und ich sage Ihnen: Sie können sich auf mich verlassen!“
An dem Festakt nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. „Wir müssen das Gedenken pflegen und die Erinnerung weitertragen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Lehren aus der Geschichte nicht verblassen“, sagte sie vor den Rekruten und ihren Angehörigen.
Am 20. Juli 1944 hatten Wehrmachtsoffiziere um Stauffenberg versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten und den Krieg zu beenden. Das Attentat misslang. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden noch am Abend des Attentats im Innenhof des Bendlerblocks erschossen. In den folgenden Wochen und Monaten richteten die Nazis 89 weitere Beteiligte und Unterstützer hin. (afp/dpa)
