NRW-SPD-Chef Groschek„Brauchen ein Team, das optimal auf Angriff spielen kann“

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Michael Groschek SPD

Michael Groschek, Landesvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen

Herr Groschek, wie groß ist Ihre Erleichterung?

Ich habe mit einem positiven Votum gerechnet. Aber ich freue mich natürlich, dass es nicht nur eine überzeugte, sondern eine überzeugende Mehrheit geworden ist. Das macht es leichter, die Erneuerung der SPD voranzutreiben.

In den Veranstaltungen mit der Basis überwogen die kritischen Stimmen...

Die Trommler gegen die  Groko haben viel Aufmerksamkeit bekommen. Die Mehrheit, die mit den Ergebnissen des Koalitionsvertrags zufrieden ist, war vielleicht weniger lautstark. In den Verhandlungen mit der Union hat sich die SPD an vielen Stellen durchgesetzt und dem Vertrag eine sozialdemokratische Handschrift gegeben. Das haben viele gewürdigt, und das wird jetzt auch in dem klaren Ergebnis beim Votum sichtbar.

Wäre die Zustimmung größer gewesen ohne die Eintrittswelle?

Nein. Es ist ein Irrglaube, dass die neuen Mitglieder automatisch gegen die Groko gestimmt haben. Da waren auch viele Befürworter dabei, die sich an der innerparteilichen Diskussion beteiligen wollten. Sie alle sind herzlich eingeladen, die Reihen zu schließen und gemeinsam bei der Erneuerung der SPD mitzumachen. Der politische Gegner steht rechts von der SPD und nicht in der SPD.

Muss die SPD nach links rücken, um wieder erfolgreich zu werden?

Wir müssen nach vorne rücken. Es muss klar werden, dass wir Probleme an der Wurzel anpacken und lösen können. Die Diskussion um die Tafel in Essen macht einen sozialpolitischen Skandal sichtbar. Es ist eine Schande, dass die Schlangen vor den Tafeln länger werden und es mehr Menschen gibt, die Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen. Das ist eine schallende Ohrfeige für ein so reiches Land wie die Bundesrepublik Deutschland.

Wie kann das an der Seite der Union funktionieren?

Wenn das „C“ bei der CDU noch Bedeutung hat, kann das gelingen.

Erneuerung in NRW – wie sieht die aus?

Bei der inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung sind wir auf einem guten Weg und werden bei unserem Landesparteitag erste Ergebnisse präsentieren. Und gerade bei den Diskussionen rund um den Koalitionsvertrag haben in den letzten Wochen eine ganze Reihe von jüngeren Mitgliedern, vor allem junge Frauen aus den Reihen der Jusos, durch kluge Beiträge auf sich aufmerksam gemacht. Diese Talente werden wir gezielt fördern.

Sie sind bis zum Herbst als SPD-Chef gewählt. Machen Sie weiter?

Wir reden jetzt erst mal über die Geschlossenheit der Partei und darüber, dass alle an einem Strang ziehen.

Sollten Fraktionsvorsitz und Parteivorsitz in einer Hand sein?

Wir brauchen ein Team, das optimal auf Angriff spielen kann. Jeder muss da spielen, wo er den größten Nutzen bringt.

Welche Rolle wünschen Sie sich für die SPD-Hoffnungsträgerin Sarah Philipp?

Sie gehört zu den Powerfrauen, auf die die NRW-SPD bauen kann. Es geht aber nicht um einzelne Namen, sondern um ein überzeugendes Team von Frauen und Männern.

Wird die Groko über die gesamte Legislatur halten?

Wenn der Koalitionsvertrag umgesetzt und die CDU nicht wortbrüchig wird, wird die Groko vier Jahre halten. Aber wir werden sehr genau überprüfen, ob die Union sich dieses Mal vertragstreu zeigt. Deshalb ziehen wir zur Halbzeit Bilanz – das haben wir beim letzten Parteitag festgelegt. Und bei der nächsten Bundestagswahl müssen wir den Ehrgeiz haben, die Kanzlerin oder den Kanzler zu stellen.

Wird es neue Bundesminister aus Nordrhein-Westfalen geben?

NRW ist von Relevanz und Gewicht. Ich gehe fest davon aus, dass dieses Gewicht in Berlin sichtbar wird.

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