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NRWSvenja Schulze als SPD-Spitzenkandidatin für 2022 im Gespräch

Lesezeit 2 Minuten
Svenja Schulze könnte die Nachfolge von Armin Laschet antreten.

Svenja Schulze könnte die Nachfolge von Armin Laschet antreten.

Düsseldorf – Bundesumweltministerin Svenja Schulze wird nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ als mögliche Spitzenkandidatin der NRW-SPD für die Landtagswahl im Jahr 2022 gehandelt. Das erfuhr unsere Redaktion aus Parteikreisen.

Das Personalpaket der Parteispitze, das in der SPD derzeit für Unruhe sorgt, solle den Weg für die Kandidatur der bisherigen Generalsekretärin ebnen, hieß es. „Das vorgesehene Spitzenpersonal würde als Platzhalter für Schulze fungieren“, sagte ein Landtagsabgeordneter. Voraussetzung für die Nominierung sei allerdings, dass die Politikerin aus Münster in der Bundesregierung erfolgreiche Arbeit leiste.

Schulze wurde bereits als Landtagsabgeordnete von Norbert Römer, dem amtierenden Chef der Landtagsfraktion, gefördert. Der 71-Jährige soll sich im Jahr 2010 mit dafür eingesetzt haben, dass die Politikerin nach dem Wahlsieg von Rot-Grün zur NRW-Wissenschaftsministerin befördert wurde.

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Die NRW-SPD setzt darauf, dass Schulze als Mitglied der Bundesregierung künftig medial stark präsent sein wird. Ein hoher Bekanntheitsgrad würde die Chancen der Kandidatin in einem möglichen Duell gegen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) erhöhen.

Schulzes Plan hängt vom Personalpaket ab

In dem von der Parteispitze vorgeschlagenen Personalpaket sollen Sebastian Hartmann als Parteivorsitzender und Marc Herter als Fraktionschef ab Mitte dieses Jahres das neue Spitzenduo der NRW-SPD bilden.

Beide würden absehbar eigene Ambitionen zurückstellen, wenn Schulze den Anspruch auf die Spitzenkandidatur erhebe, sagte ein Mitglied des SPD-Landesvorstands. Der Plan, der Bundesministerin frühzeitig den Weg zur Spitzenkandidatur zu bahnen, könnte allerdings scheitern, sollte das vorgesehene Personalpaket platzen.

Wie berichtet, mehrt sich in der SPD der Unmut über die Vorgehensweise der Parteispitze. So hatten die Mitglieder der Kommission, die einen neuen Parteivorsitzenden auswählen sollte, aus den Medien erfahren, dass der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis für den Posten vorgesehen ist.

Auch Kutschaty hat Ambitionen

In der Fraktion wird das Votum für den bisherigen Geschäftsführer Marc Herter heftig kritisiert. Personalentscheidungen im Hinterzimmer zu treffen, führe den angekündigten Erneuerungsprozess ad absurdum, hieß es. In der Fraktion könnten sich die Unzufriedenen jetzt hinter dem früheren NRW-Justizminister Thomas Kutschaty sammeln. Der Politiker aus Essen hatte im „Kölner Stadt-Anzeiger“ indirekt angekündigt, er werde bei der Wahl des neuen Vorsitzenden, die für Ende Mai geplant ist, gegen den von der Partei gesetzten Marc Herter antreten.

Sollte Kutschaty die Abstimmung gewinnen, sähe er sich wohl nicht in der Rolle eines Platzhalters für Schulze. Die Fraktion mit ihrem großen Apparat an Mitarbeitern gilt als eigentliche Machtzentrale der Oppositionspartei.

Das NRW-Parlament garantiert dem Vorsitzenden eine ständige Präsenz auf der landespolitischen Bühne. Diese könnte Kutschaty nutzen, um sich als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2022 in Stellung zu bringen.

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