Reaktion auf Bundeswehr-AussagenGeneralleutnant löst Wirbel in Berlin aus
Die Bundeswehr sei im Ernstfall nicht gut genug gerüstet, warnt Generalleutnant Martin Schelleis. (Symbolfoto)
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Köln – Wie eine Bedrohung sich anfühlt, hängt nicht zuletzt davon ab, wer sie schildert. Dass Generalleutnant Martin Schelleis, als Nationaler Territorialer Befehlshaber der Bundeswehr direkt verantwortlich für die Landesverteidigung, im „Kölner Stadt-Anzeiger“ eine akute Gefährdung durch Angriffe „mit militärischen Mitteln“ beschwor und Deutschland für die Abwehr „nicht gut aufgestellt“ sah, musste Besorgnis auslösen und führte am Freitag prompt zu Nachfragen in der Bundespressekonferenz.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums versuchte sich dabei in einem argumentativen Spagat. Einerseits habe Schelleis „in seiner Funktion“ als Inspekteur der Streitkräftebasis und eben auch als Nationaler Territorialer Befehlshaber gesprochen. Andererseits handele es sich um eine „persönliche Einschätzung und Bewertung zu verschiedenen Aspekten der aktuellen Lage“, die sich das Ministerium nicht „im Wortlaut zu eigen“ mache.
Verteidigungsministerium distanziert sich nicht von Martin Schelleis
Als Distanzierung von Schelleis durch das Haus von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wollte der Sprecher das aber auch nicht verstanden wissen. „Wir haben unsere eigenen Einschätzungen“, sagte er lediglich.
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In Bundeswehrkreisen wurde am Freitag auf die ergänzende Stellungnahme von Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Runde der Ministeriumssprecher mit den Hauptstadt-Korrespondentinnen und -Korrespondenten verwiesen. Hebestreit bezeichnete es ausdrücklich als Aufgabe des Generals, mögliche Bedrohungsszenarien zu entwickeln „und auch die nötige Abwehr dafür zu organisieren“. Dies sei erstens zutreffend und zweitens wichtig zur Einordnung des Interviews.
Schelleis warnt vor russischer Bedrohung im Kriegsfall
Schelleis hatte darin zur gegenwärtigen Lage unter anderem gesagt: „Wir werden akut bedroht und angegriffen“. Er fuhr fort: „Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe“. Als „realistische Szenarien“ nannte Schelleis „punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speed-Booten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln“.
Hinzu kämen Bedrohungen wie ein möglicher russischer Beschuss mit ballistischen Raketen aus dem Raum Kaliningrad, die „ohne weiteres Berlin erreichen könnten“.