Berlin – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert zusätzliche Angebote für benachteiligte Schüler in der Corona-Krise und will die Länder dabei unterstützen. „Ich habe den Ländern angeboten, dass wir solche Programme in den Ferien wieder auflegen können“, sagte Karliczek im Podcast „Die Schulstunde“ des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

Der Bund sei gern bereit, sich daran zu beteiligen zu überlegen, wie der Nachholeffekt beim Lernen gerade für diejenigen zu schaffen sei, die zu Hause nicht so gut gefördert werden könnten und deshalb besonders unter ausgefallenem Präsenzunterricht litten.

Karliczek verwies darauf, schon nach dem vergangenen Schuljahr hätten einige Bundesländer gezielt Empfehlungen in den Zeugnissen gegeben, an Sommerschulen teilzunehmen. Dabei habe der Bund im Bereich der Betreuung das eine oder andere Land unterstützt. Dies wolle sie gern wieder tun.

Bedauern über Stand der Digitalisierung

Zur Kritik am schleppenden Verlauf der Digitalisierung an den Schulen sagte die Ministerin, mit dem Wissen von heute hätten die Kultusminister der Länder und sie den im Frühjahr 2019 beschlossenen Digitalpakt damals anders aufgelegt. „Wenn wir geahnt hätten, dass uns eine Pandemie ins Haus steht, dann hätten wir das im Digitalpakt bestimmt zügiger vorangetrieben, dass wir die digitale Bildung ermöglichen, dass wir auch die digitale Infrastruktur in den Schulen schneller vorantreiben“, sagte die Bundesbildungsministerin.

Aber Bund und Länder seien damals so an das Thema herangegangen, „dass wir gesagt haben, wir wollen, dass man sich vor Ort über den pädagogischen Mehrwert Gedanken macht, dass die Lehrerweiterbildung funktioniert und dass wir dann die Ausstattung finanzieren“. Diese Reihenfolge, die das pädagogische Konzept in den Mittelpunkt stelle, sei grundsätzlich auch richtig gewesen. In der Pandemie sei es dann aber notwendig geworden, den Plan zu verändern und zu sagen: „Okay, wir verzichten jetzt erst mal auf die Konzepte. Erst einmal muss jetzt die Ausstattung angeschafft werden, damit überhaupt digitaler Unterricht und auch Distanzunterricht flächendeckend möglich wird.“

Grundgesetzänderung für mehr Mitsprache durch den Bund

Karliczek kündigte an, sie wolle um Mehrheiten für eine Grundgesetzänderung kämpfen, die dem Bund in Sachen Schule und Digitalisierung künftig eine echte Zusammenarbeit mit den Ländern ermögliche. „Ich habe immer wieder den Ländern die Hände gereicht und habe gesagt, wo ich sie unterstützen kann, da tue ich das gerne“, sagte Karliczek. In die Umsetzung des Ganzen sei der Bund aber nicht involviert.

„Wir merken, dass in der digitalen Welt eine andere Form der Zusammenarbeit gefragt ist“, sagte die Ministerin. „Die Pandemie legt gerade sehr, sehr deutlich offen, wo wir vielleicht über althergebrachte Strukturen noch mal reden müssen“, führte Karliczek aus. „Wenn wir so eine Art Zusammenarbeit organisieren wollen, wie wir sie für die Hochschulen haben, dann brauchen wir am Ende irgendwann eine Grundgesetzänderung“, so die Ministerin. „Aber dafür brauche ich Zwei-Drittel-Mehrheiten. Dafür muss ich werben.“

Notwendig sei jetzt einen Zusammenarbeit über die Bundesländergrenzen hinweg – inklusive einer Antwort auf die Frage, welche Angebote in der digitalen Welt der Bund entwickeln und dann den Ländern zur Verfügung stellen könne. „Diese Frage müssen wir jetzt miteinander klären und dann hoffe ich, dass wir spätestens nach der Bundestagswahl eine Antwort darauf geben können.“ Karliczek betonte, sie wolle das Amt der Bundesbildungsministerin in der kommenden Regierung sehr gern fortführen.