Am Montag um 13.15 Uhr hat die Pressestelle der Linksfraktion eine E-Mail verschickt. Darin informiert sie über den Beginn der Fraktionssitzung am Dienstag und die Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes. Weiter heißt es in der E-Mail: „Im Anschluss daran, voraussichtlich gegen 16 Uhr, äußern sich die neu gewählten Vorsitzenden in einem Pressestatement.“ Wer das sein wird, bleibt offen.
Während Fraktionschef Dietmar Bartsch abermals antritt, hatte die Co-Vorsitzende Sahra Wagenknecht im März überraschend ihren Verzicht auf eine dritte Kandidatur erklärt. Zwar hätte Bartsch gern allein weiter gemacht und die Wahl zumindest ein weiteres Mal bis auf den Januar verschoben. Mit beiden Vorhaben konnte sich der 61-Jährige aber nicht durchsetzen, so dass es jetzt darum geht, eine Nachfolgerin Wagenknechts zu küren.
Fraktion besteht aus drei Flügeln
Dabei muss man wissen, dass die Fraktion aus drei Flügen besteht: dem Forum Demokratischer Sozialismus (FDS) um Bartsch, dem Flügel um Wagenknecht, der zuweilen als linker Flügel bezeichnet wird, sowie einer Gruppe namens „Mittelerde“, die zwischen beiden Flügeln zu Hause ist. Das Duo Bartsch/Wagenknecht wurde von einem so genannten „Hufeisen“-Bündnis aus FDS und Wagenknecht-Flügel getragen. Unklar ist derzeit, ob dieses Bündnis noch existiert.
Zunächst hatte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay ihre Kandidatur publik gemacht. Das kam nicht überraschend. Die 46-Jährige ist seit langem dabei. Sie war einst Bundesgeschäftsführerin der Partei und sitzt seit 2009 im Bundestag. Überdies stammt die Soziologin zwar aus Rheinland-Pfalz, ist aber mittlerweile seit Jahren im sächsischen Bautzen beheimatet. Lay ließ übrigens verlauten, sie wolle die Fraktion im Fall ihrer Wahl „aus der Mitte heraus führen“.
Ein gewisses Problem der Expertin für Wohnungs- und Mietfragen besteht darin, dass sie mit Parteichefin Katja Kipping befreundet ist und diese wiederum sowohl im FDS und als auch im Wagenknecht-Flügel Gegner hat. Lay hat darum zuletzt Wert auf Distanz zu Kipping gelegt. Kipping und ihr Co-Parteichef Bernd Riexinger haben ihrerseits keine Wahlempfehlung für Lay abgegeben. Sie wissen wohl, dass ihr das schaden würde.
Überraschende Gegenkandidatin für Lay
Lays Gegenkandidatin ist überraschend die Abgeordnete Amira Mohamed Ali. Sie wurde in Hamburg geboren, lebt in Oldenburg, ist Rechtsanwältin, gehört dem Bundestag erst seit 2017 an und kümmert sich um Tierschutz- und Landwirtschaftsfragen. In einem Brief an die Fraktion schrieb Ali: „Unsere Fraktion kann viel mehr erreichen, wenn wir gemeinsam unser Potential ausschöpfen, wenn wir mehr und konsequenter miteinander arbeiten, statt uns gegenseitig zu hemmen.“ Zudem verwies sie auf die Notwendigkeit des Kampfes gegen Rassismus und ihre Erfahrungen damit. Alis Vater ist Ägypter.
Auch Abgeordnete von anderen Flügeln sagen, Ali sei „eine Nette“. Allerdings sei sie in den letzten zwei Jahren nicht inhaltlich aufgefallen und habe sich kaum eingemischt in Debatten. Ihre Kritiker sagen ferner, dass Ali von Diether Dehm protegiert werde. Manche mutmaßen gar, sie solle bloß eine Art Platzhalter-Rolle einnehmen – bis die unter einem Burnout leidende Wagenknecht zurückkehre. Fest steht, dass Ali die Medien vorläufig scheut. Zwei Bitten um Gespräche wich sie aus.
Zwar bevorzugt Bartsch, der öffentlich nicht Position bezieht, dem Vernehmen nach Ali. Mitstreiter sagen, er wolle Lay „auf keinen Fall“; das sei „vermutlich persönlich begründet“. Dieselben Mitstreiter sagen jedoch ebenfalls, dass das „Hufeisen“-Bündnis aus FDS und Wagenknecht-Flügel Geschichte sei. Bartsch kann sich also nicht sicher sein, dass seine bisherigen Gefolgsleute ihm auch zu Ali folgen. Somit rechnen alle Beteiligten mit einem knappen Ergebnis.
Wagenknecht sagte unterdessen, dass sie trotz des Verzichts auf eine abermalige Kandidatur nicht von der Bühne verschwinden wolle. „Ich möchte weiter politisch etwas bewegen“, so die 50-Jährige am Dienstag, „und deswegen werde ich natürlich auch nach wie vor meine Positionen öffentlich vertreten und dafür werben.“
