KommentarDie GroKo-Bilanz kommt zur Unzeit
Mitglieder der Bundesregierung am Mittwoch: Das selbst ausgestellte Zeugnis fällt gut aus.
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Nein, so hatten sich das die Architekten des Koalitionsvertrages im März 2018 wahrlich nicht vorgestellt. Seltsam verdruckst zieht die Große Koalition nach der ersten Hälfte ihrer Amtszeit Zwischenbilanz. Die Bestandsaufnahme der Regierungsarbeit hätte ein Anlass zum Feiern des gemeinsam Erreichten sein können und Ausgangspunkt für einen kraftvoller Neustart in die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Stattdessen geriet sie zur fast schon lästigen Pflichtübung.
Eine politische Bewertung ihrer Arbeit hat die Bundesregierung erst gar nicht unternommen. Die sollen die Parteien liefern. Die Bundeskanzlerin und ihre Minister begnügen sich mit dem Aneinanderreihen von Spiegelstrichen.
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Zur Wahrheit gehört: In der aktuellen Lage blieb ihnen gar nichts anderes übrig, denn die GroKo-Bilanz kommt zur Unzeit. Die Regierung wackelt, und nahezu alle wichtigen Fragen sind ungeklärt. Die Macht von Bundeskanzlerin Angela Merkel bröckelt, ihre Wunschnachfolgerin als CDU-Chefin, Annegret Kramp-Karrenbauer, taumelt. Die CSU wurde bei der Landtagswahl in Bayern gerupft. Und die SPD sucht seit einem halben Jahr eine neue Parteiführung. Hinzu kommen öffentliche Kabbeleien der Minister auf der Weltbühne und ein nicht enden wollender Streit über die Grundrente. Die Koalition ist kraftlos, weil ihr ein Kraftzentrum fehlt.
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Und trotzdem könnten sich diejenigen täuschen, die nun die Abgesänge auf das Regierungsbündnis anstimmen. Denn es ist nicht gesagt, dass die Koalition nicht noch einmal die Kurve kriegt. Wenn Annegret Kramp-Karrenbauer den CDU-Parteitag halbwegs schadlos übersteht und Olaf Scholz mit seiner Tandempartnerin Klara Geywitz die Stichwahl um den SPD-Vorsitz gewinnt, könnten die beiden der Groko fast schon im Alleingang neuen Schwung verordnen. Sie müssten dass dann aber auch schleunigst tun. Ansonsten wäre Aufhören die bessere Option. (RND)