Berlin – Olaf Scholz habe den Charme einer Büroklammer, spotten manche in der SPD. „Na und – die Deutschen mögen Büroklammern“, entgegnen andere.
Deutschland befindet sich in einem Wahljahr, in dem die Menschen zunehmend realisieren werden, dass Kanzlerin Angela Merkel tatsächlich nicht noch einmal antritt. Auch wenn noch nicht klar ist, mit wem an der Spitze Union und Grüne in die Wahl ziehen, so ist bereits jetzt sicher: Die SPD hat mit Scholz den Kandidaten mit der größten Erfahrung, denjenigen, der als Person gerade in Zeiten der Corona-Krise am besten Stabilität verkörpern kann. Er steht wie kein anderer für Merkels Wahlspruch „Sie kennen mich“.
Die Umfragewerte müssen nach oben
Das Problem ist: Scholz hat für diese Art von Kampagne nicht den richtigen Gegner. Gegen einen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz hätte er sich als wahrer Erbe Merkels in Szene setzen können. Doch der neue CDU-Chef Armin Laschet verschreckt keine Wähler in der Mitte. Und der CSU-Vorsitzende Markus Söder überlegt – ganz nach Merkels Art – jeden Tag aufs Neue, wo er der SPD und den Grünen ein Thema wegnehmen kann. Erst einmal müsste Scholz die Umfragewerte der SPD ohnehin so steigern, dass man ihn für die Kanzleralternative zur Union hält – und nicht Annalena Baerbock oder Robert Habeck.
Trotz alledem könnte man Scholz jederzeit nachts um drei wecken und er würde sagen, dass er Kanzler werden kann. Man kann das für Hybris halten, aber es ist die Einstellung, die ein Kandidat in schwieriger Lage braucht. Richtig ist auch: Noch weiß niemand genau, wie sich die Aussicht auf Merkels Rückzug auf die Dynamik des Wahlkampfs auswirken wird. Je nach Stand in der Pandemie und wirtschaftlicher Lage könnten im Herbst sehr unterschiedliche Kandidatentypen bei den Wählern gefragt sein. Und: Diesmal könnten auch 23 Prozent ausreichen, um Kanzler zu werden.
Scholz steht allerdings vor einem Widerspruch, den er kaum auflösen kann. Einerseits stellt er als Kandidat ein Angebot an bisherige Merkel-Wähler der CDU dar. Andererseits ist die Machtoption, mit der er es noch am ehesten ins Amt schaffen könnte, eine, die diesen Wählern wenig behagen dürfte: nämlich eine Koalition mit Grünen und Linken. Die SPD tut also gut daran, nicht für eine Koalition zu werben, sondern ausschließlich für ein möglichst starkes eigenes Ergebnis.
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Das Programm, das er dafür jetzt gemeinsam mit den Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vorgelegt hat, ist eines, das sowohl zur Partei als auch zum Kandidaten passt. Anders als etwa Peer Steinbrück hat Scholz sich nie im Wesentlichen gegen die Partei profiliert. Die SPD will einen stärkeren Beitrag der Vermögenden zum Gemeinwesen und den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen. Sie will die wirtschaftlichen Potenziale der Digitalisierung nutzen und zugleich die Arbeitnehmer vor Entgrenzung schützen. Sie will die Industrie stärken und den Klimawandel bekämpfen.
Es ist der Versuch der SPD, trotz geschwundener Wählerzahlen noch einmal mit dem klassischen Ansatz einer Volkspartei um die Menschen zu werben. Um erfolgreich zu sein, muss die SPD sowohl die Arbeiterklientel als auch diejenigen, die es auch mit Hilfe ihrer Bildungspolitik an die Universitäten geschafft haben, mobilisieren. Ein faires Angebot an die wirtschaftlich Schwächsten gehört ebenso zur DNA der Sozialdemokratie.
Viele werden sagen: Die Grünen tun mehr fürs Klima, die Linke will Hartz IV entschiedener überwinden. Die SPD besetzt diese Themen, aber sie versucht stärker als andere, Interessen auszugleichen. Sie will eine Klammer (nicht nur eine Büroklammer) für die Gesellschaft sein. In diesem Jahr ist es an den Wählerinnen und Wählern zu sagen, ob sie die SPD noch für ein taugliche Klammer halten.
