- „Putins Macht“ heißt das soeben erschienene neueste Buch von Hubert Seipel, in dem der Journalist der „Operation Machterhalt“ ebenso nachgeht, wie dem Verhältnis von Angela Merkel zu Russlands Präsident oder der Frage „Warum Europa Russland braucht“.
- Ein Interview mit dem Putin-Kenner.
Herr Seipel, US-Präsident Joe Biden hat in einem Interview des Fernsehsenders ABC auf die Frage, ob er Putin für einen Mörder hält, geantwortet, „ja, das tue ich“. Was halten Sie davon?
Hubert Seipel: „Der Interviewer hat eine Suggestivfrage gestellt, und der Interviewte ist darauf eingestiegen. Ich glaube, der Moderator, ein ehemaliger Pressesprecher Clintons, hat damit bewusst mehrere Dinge ausgesprochen. Der russische Präsident gilt in den USA als der Inbegriff des Bösen, und die Demokraten haben eine alte Rechnung mit Wladimir Putin offen. Donald Trump hat 2016 nach Ansicht der Demokraten die Wahlen nur deshalb gegen ihre Kandidatin Hillary Clinton gewonnen, weil Putin ihn unterstützt hat. Auch aus Sicht der Republikaner repräsentiert Putin immer noch die alte Sowjetunion, den Feind, der die USA von außen bedroht und den man bestens auch für die eigenen Fehler verantwortlich machen kann.“
Sie zitieren Putin mit den Worten, er wisse, dass eine Russophobie weiterhin die US-Außenpolitik bestimmt. Ist das so?
„Es war US-Präsident Ronald Reagan, der in den 1980er Jahren Russland als das „Reich des Bösen“ tituliert hat. Und Wladimir Putin hat seit seinem Amtsantritt 2000 die Rolle des Bösen vom Dienst, über den die Medien seit Jahren ständig Nachrufe schreiben. Mal hat er Parkinson, dann hat er Krebs, dann Depressionen. Kaum einer wurde so oft totgesagt, und er ist immer noch da. Und er stört die Amerikaner in ihrem Glauben, etwas Besonderes zu sein, ausgestattet mit dem Auftrag, die Welt zu ordnen. Der Böse in diesem Spiel ist traditionell Russland. Und nun ist auch noch China dazu gekommen. Andererseits ist Amerika durchaus bewusst, dass es Russland braucht. Immerhin hat Biden gleich zu Beginn seiner Amtszeit den atomaren Abrüstungsvertrag „New Start“ mit Putin unterschrieben, den sein Vorgänger kurz vorher gekündigt hatte. Russland ist zwar wirtschaftlich weit unterlegen, aber die größte Atommacht der Welt.“
Das Verhältnis ist massiv angespannt, Sie schreiben, der Kreml hofft auf eine „imperiale Überdehnung“, das heißt, dass sich die Amerikaner selbst überfordern in dem Anspruch weltweit alles managen zu wollen.
„Die USA haben mit über 700 Milliarden Dollar den größten Militärhaushalt der Welt, mehr als 12mal höher als der von Russland . Gleichzeitig ist Peking wirtschaftlich zum ernsthaften Rivalen Washingtons aufgestiegen. Mit seiner Politik drängt der Westen Russland immer mehr in Richtung Peking, obwohl Moskau das nicht unbedingt will. Dabei haben die Amerikaner zuhause massive Probleme. Etwa 50 Prozent der Arbeitnehmer verdienen 18.000 Dollar im Jahr und leben damit am Rand des Existenzminimums. Biden hat angekündigt, Billionen in die marode Infrastruktur der USA zu stecken. Trump ist zwar weg, aber die beiden Lager, die nichts voneinander wissen wollen, sind nicht kleiner geworden. Er hat, obwohl er verloren hat, an absoluten Stimmen das zweithöchste Ergebnis erzielt, das je ein amerikanischer Präsident erreicht hat. Das heißt, innenpolitisch gibt es viel zu tun, da kann es außenpolitisch schon zu einer Überdehnung kommen.“
Joe Bidens Sohn Hunter hat gerade ein Buch veröffentlicht und sorgt mit einer „Drogen-Beichte“ im Boulevard für Schlagzeilen. In Ihrem Buch spielt er auch eine Rolle.
„Kurz nach dem Regierungssturz in Kiew 2014 übertrug Barak Obama seinem Vizepräsidenten Joe Biden den Job, sich um die Westintegration der Ukraine zu kümmern. Kurz darauf wurde Bidens Sohn Hunter Aufsichtsratsmitglied der größten privaten ukrainischen Gasfirma Burisma mit 50 000 Dollar Gehalt – pro Monat. Hunter hatte weder Erfahrung im Gasgeschäft noch sonst irgendwas mit der Ukraine zu tun. Irgendwann begann dann in Kiew der Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin gegen Burisma wegen krummer Geldgeschäfte der Firma zu ermitteln, und Joe Biden machte damals einen Milliardenkredit des Internationalen Währungsfonds davon abhängig, dass Schokin entlassen wird. Der wurde dann tatsächlich gefeuert und die Ermittlungen wurden eingestellt. Es war ein klassischer Interessenkonflikt oder um die Washington Post zu zitieren „normale Vetternwirtschaft.“
Zurück zu Putin – wie lange macht er noch und wer kommt dann?
„Schöne Frage. Das weiß wohl keiner. Anfang letzten Jahres befand sich Putin offiziell in der zweiten Hälfte seiner letzten Amtszeit. Kurz gesagt, in dieser unangenehmen Situation, die der englische Begriff „Lame Duck“ auf den Punkt bringt. Potentielle Nachfolger sammeln ihre Truppen, bringen sich in Position und der Kampf, wer nun Nachfolger wird, paralysiert die Regierung und die Bürokratie. Das sehen wir gerade bei Angela Merkel. Putin hat die Konkurrenz fürs erste ausgespielt. Dank einer erfolgreichen Verfassungsänderung kann er jetzt theoretisch bis 2036 im Amt zu bleiben. Ich glaube nicht, dass das passieren wird. Er hat allerdings jetzt die Chance, seinen Abgang selbst zu gestalten und damit Einfluss auf die Zeit danach zu nehmen.“
Sie schreiben, unter Trump habe Angela Merkel wieder mehr Nähe zu Putin gesucht, wie ist das Verhältnis der beiden?
„Für Angela Merkel , so hat es einer ihrer Biographen beschrieben, ist Amerika der Inbegriff der Freiheit, das Sehnsuchtsziel. Einen ersten Knacks bekam die Sache, als herauskam, dass Obamas Geheimdienst NSA das Handy der deutschen Kanzlerin abhörte. Merkels fassungslose Kritik – „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht“ – markierte den ersten Riss in ihrem Glauben an den großen Bruder. Und dann kam noch das ruppige Auftreten von Trump und dessen Kreuzzug gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hinzu. Damit ging für Angela Merkel die geschäftliche Grundsicherung der Bundesrepublik verloren, die sie politisch als erdbebensicher gehalten hat . Es war die bittere wenngleich nicht neue Erkenntnis, dass die Großmacht USA ausschließlich eigene Interessen verfolgt. In diesem Kontext ging Merkel wieder einen Schritt auf Putin zu.“
Woran machen Sie das fest?
„Bleiben wir bei Nord Stream 2: Nach dem Ukraine-Debakel 2015 gab es eine Vereinbarung zwischen Putin und Merkel. Wenn Russland die Transitleitung für russisches Gas durch die Ukraine nach Europa nicht kappt, dann wird Deutschland den Bau der Gaspipeline durch die Ostsee durchsetzen. Die Ukraine erhält damit weiterhin Milliarden an Transitgebühren, die sie dringend braucht. Und Deutschland profitiert vom günstigen Direktimport des Erdgases aus Sibirien. Und dieser Deal ist kurz vor dem Moskau-Besuch der Kanzlerin im Januar 2020 verlängert worden.“
Das heißt, Putin und Merkel verstehen sich eigentlich doch ganz gut?
„Bedingt. Bei dem anschließenden Treffen im Kreml wirkten beide eher wie ein älteres Ehepaar, das schon seit Jahren geschieden ist und nun mit gebührendem Abstand die Unterhaltszahlungen besprechen kann. Man ist immer noch per Du, kennt die Stärken und Schwächen des anderen. Niemand aus dem Westen telefoniert häufiger mit Putin als Merkel. Dass eine ehemalige FDJ-Sekretärin aus Ostdeutschland mit einem einstigen KGB-Offizier der Sowjetunion heute über den Frieden in Europa spricht, ist schon ein ironischer Schlenker der Geschichte.“
Im Fall des vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat sich Angela Merkel dann wieder ganz klar gegen Putin positioniert.
„Das stimmt. Sie sprach von „bestürzenden Informationen“ und erklärte Putin zum Hauptverdächtigen, ohne ihn namentlich zu nennen. Wörtlich sagte sie: „Es stellen sich jetzt schwerwiegende Fragen, die nur die russische Regierung beantworten kann und muss.“
Aber hatte sie damit nicht Recht?
„Kann sein, kann auch nicht sein. Die Beweislage ist durchaus nicht so eindeutig wie geschrieben wird. Nehmen wir das Gift, das angeblich nur aus Moskau stammen kann. Das in Russland entwickelte Nervengift Nowitschok gelangte schon in den 1990er Jahren durch einen Überläufer in die Hände des BND, der die Erkenntnisse mit den Verbündeten teilte. Der Leiter des russischen Labors, das den tödlichen Stoff einst entwickelt hat, lebt seit 2001 in den USA und hat ein dickes Buch darüber geschrieben. Russland hat längst kein exklusives Monopol mehr auf Nowitschok.“
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Sie glauben also nicht, dass Nawalny auf Geheiß Putins durch den russischen Geheimdienst vergiftet wurde?
„Es sind viele Fragen offen. War es wirklich Putin, der die Order gegeben hat? Warum lässt Putin ihn dann zur Behandlung nach Deutschland ausreisen, wenn er das Ziel verfolgt, ihn umzubringen? Nawalny hat auch vielen reichen Russen mit seiner Organisation gegen Korruption attackiert. Da sind jede Menge Rechnungen offen. Konkrete Beweise gibt es jedenfalls bislang nicht. Aber im politischen Geschäft gilt der alte Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ ohnehin wenig. Und schon gar nicht für das Feindbild Wladimir Putin.“
Das Interview führte Jan Emendörfer.
