Berlin – In Kiel und Düsseldorf bahnen sich Koalitionen aus CDU und Grünen an. Zufall ist das nicht. Denn Sozialdemokraten und Liberale sind derzeit strukturell schwach, und die Berliner Ampel-Koalition ist eher eine Ausnahme, kommentiert Markus Decker.
Es kommt jetzt so, wie es zu erwarten war. In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bahnen sich schwarz-grüne Koalitionen an. In Baden-Württemberg und Hessen existieren Bündnisse aus beiden Parteien bereits. Aufregend ist das nicht, eher ein Trend.
Wie in Stein gemeißelt
Bis lange vor der Bundestagwahl schien eine Koalition aus CDU, CSU und Grünen ja auch in Berlin fast wie in Stein gemeißelt. Es waren die Schwäche des Kanzlerkandidaten Armin Laschet und die Zerstrittenheit der Union, die es möglich machten, dass die SPD mit mageren 25,7 Prozent in Olaf Scholz nun den Regierungschef stellt.
Mittlerweile schlägt das Pendel wieder in Richtung CDU und CSU aus. Zufall ist das nicht. Scholz ist kommunikativ schwach und in der Gesamtbevölkerung so unpopulär wie einst in der eigenen Partei. Bei der Auswahl der Minister hat er teilweise schwere Fehler gemacht. In Zeiten anhaltender Inflation werden die Sozialdemokraten überdies Mühe haben, die eigene Klientel vor Verarmung zu schützen.
Sicherheit geht über Freiheit
Auch die FDP hat ein Problem, wenn Bürger weniger nach Freiheit als nach Sicherheit dürsten und die Klimakatastrophe ihnen täglich demonstriert, dass ungebremster Konsum nicht nur nicht mehr bezahlbar ist, sondern in den Abgrund führt.
Die Grünen hingegen haben mit Robert Habeck, Annalena Baerbock und Cem Özdemir starkes Personal. Die Union erstarkt ebenfalls. Ihr Chef Friedrich Merz scheint eine innere Mitte gefunden zu haben und lebt offenbar auch nicht mehr in dem Glauben, aus der Bundesrepublik ein vergrößertes Sauerland machen zu können. Beide setzen die Ampel unter Druck, von innen und von außen.
Gewiss, nichts muss morgen noch sein, wie es heute ist. Aber Schwarz-Grün, das ist schon lange keine Eintagsfliege mehr.