Davos – Irgendwer muss Olaf Scholz jetzt zur Seite springen und in diesem Fall übernimmt das Thomas Mann. Der Kanzler ist nach Davos gereist, in dem Schweizer Ski- und Kurort treffen sich Politiker und Wirtschaftsleute zum Weltwirtschaftsforum. Es ist eine Kontaktbörse und eine Plattform fürs Verbreiten von Botschaften.
Olaf Scholz vergleicht Ukraine-Krieg mit „Donnerschlag“
Scholz' Rede ist einer der zentralen Programmpunkte. Er sagt, er verbinde Davos mit Thomas Manns Roman „Der Zauberberg“. Das ist keine ganz ungewöhnliche Assoziation, der Roman spielt an diesem Ort. Aber Scholz greift sich ein Detail heraus. Mann lasse seine Erzählung mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs 1914 enden, sagt Scholz und er zitiert die Wertung des Autors: „ein Donnerschlag“.
Und so einen Donnerschlag gebe es nun wieder mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine, sagt Scholz. Es ist ein kraftvoller, ein dramatischer Vergleich. Vier Jahre hat der Erste Weltkrieg Europa überzogen, Millionen Menschen starben. Scholz sagt, der Krieg gegen die Ukraine sei nicht irgendein Konflikt.
„Russland versuche Grenzen neu zu ziehen und „uns zurückzubomben in eine Zeit, als Krieg ein gängiges Mittel der Politik war“. „Das ist Imperialismus“, sagt Scholz. Den russischen Präsidenten Wladimir Putin nennt er nur noch mit Nachnamen.
Konkrete Schritte werden nicht genannt
Viel Kritik gibt es an Scholz, von der Opposition, auch aus der Ukraine. Zögerlichkeit und Unentschlossenheit sind das Stichwort. Scholz wiederholt, was er so oft schon gesagt hat: Putin werde den Krieg nicht gewinnen, er werde die Bedingungen für Frieden nicht diktieren.
Wie das alles genau funktionieren soll, sagt er nicht. Aber er betont, wie entschlossen Deutschland der Ukraine helfe: „Auf Deutschland ist Verlass“ betont er. In seinem Manuskript steht ein Ausrufezeichen. An Scholz Betonung merkt man das nicht. Und er geht auch nicht in Details.
Er ist schon bei den nächsten Themen, beim Umbau der Energieversorgung, bei der Klimapolitik, beim Nein zu Handelsschranken. Und dabei, einen größeren Rahmen zu ziehen. Nicht nur der Krieg gegen die Ukraine bedeute eine Zeitenwende, sondern auch das Entstehen vieler neuer politischer Machtzentren.
Scholz plädiert für neue Gemeinschaft
Nach dem Kalten Krieg mit seinen zwei Polen sei die USA eine Weile die einzig verbliebene Weltmacht gewesen. Nun schickten sich China, Indien, Indonesien, Brasilien und Mexiko an, die Gruppe der größten Volkswirtschaften zu erweitern.
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„Das ist keine Bedrohung“, sagt Scholz. Aber es gelte, jetzt eine neue Ordnung, eine neue Gemeinschaft zu schaffen. Dazu müsse man solidarisch sein, wenn Hunger und Inflation Ländern in Asien, Afrika oder Lateinamerika zu schaffen machten. Indopazifik-Strategie, Japan einbinden, Afrika mitnehmen, alles dabei. Ein Kanzler muss mehr im Blick haben als einen Besuch in Kiew, ein bisschen schwingt diese Botschaft mit.
Die Corona-Pandemie ist auch noch Thema, am Ende der Rede, so schnell kann es gehen mit der Priorisierung.
Themen wurden schnell abgehandelt
Streng hält sich Scholz an sein Redemanuskript, nur zwei Mal weicht er davon ab. Das Versprechen, die westlichen Balkan-Staaten in die EU zu integrieren, müsse schnell umgesetzt werden ergänzt er. Und auch zu China gibt es einen Satz mehr. Man könne nicht „wegsehen, wenn Menschenrechte verletzt werden, wie wir das gerade in Xinjiang sehen“, sagt Scholz. Nächstes Thema.
Er ist der einzige G7-Regierungschef der nach Davos gekommen ist in diesem Jahr. (rnd)
