Berlin – Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (Grüne), Mitglied des Amri-Untersuchungsausschusses, kritisiert die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit dem Bundestagsuntersuchungsausschuss.

Anlass ist ein Video, das unmittelbar nach dem Anschlag von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 entstanden ist. Das Video, das rbb24 Recherche und dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE exklusiv vorliegt, wurde bereits im März 2018 vom Untersuchungsausschuss angefordert, wie andere Beweismittel auch. Doch erst seit Anfang August haben die Abgeordneten die Möglichkeit, dieses und weitere Videos einzusehen.

Video seit Dezember 2016 bekannt

Im Interview erklärt von Notz: „Wir haben die Videos und anderes Beweismaterial bereits vor langer Zeit eingefordert. Dass das erst jetzt kommt, irritiert maximal." Die Aufnahmen stammen von einem Handy und zeigen den Tatort, kurz nachdem der LKW zum Stillstand gekommen und Anis Amri geflohen ist. Den Sicherheitsbehörden ist es bereits seit Dezember 2016 bekannt. Zu sehen sind sowohl Personen, die sich im unmittelbaren Umfeld des LKW befinden, als auch weitere Personen, die sich schnellen Schrittes Richtung Bahnhof Zoologischer Garten bewegen.

Es sind Szenen, die nach Einschätzung des Magazins Fragen aufwerfen. Denn von einer Überwachungskamera der Berliner Verkehrsbetriebe wurde demnach wenige Minuten später ein Mann aufgenommen, der rote Schuhe mit weißen Sohlen trug: Anis Amri selbst.

Problem: Schwache Lichtverhältnisse

Das Bundeskriminalamt hat bislang von einer technischen Aufbereitung der Aufnahmen abgesehen, wie die Bundesanwaltschaft dem rbb auf Anfrage mitteilte. Die Aufnahmequalität sei, bedingt „durch die schwachen Lichtverhältnisse zum Zeitpunkt“, zu schlecht und eine wie auch immer geartete „Verbesserung oder Aufbereitung“ nicht möglich. Auch hätten sich aus den Aufnahmen „keine wesentlichen verfahrensrelevanten Erkenntnisse oder Ermittlungsansätze ergeben“.

Von Notz kritisiert den bisherigen Umgang der Sicherheitsbehörden mit dem Video und fordert eine kriminaltechnische Aufarbeitung der vorliegenden Aufnahmen. „Wir haben den Eindruck, dass man vonseiten der Ermittlungsbehörden versucht, so wenig Steine wie möglich umzudrehen, weil man Sorge hat, was man darunter finden kann.“