Berlin – Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird voraussichtlich im Sommer 2022 mit dem vielfach geforderten Warnsystem Cell Broadcast arbeiten können. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Regierungskreisen. „Cell Broadcast wird bis Mitte nächsten Jahres einsatzbar sein“, hieß es dazu am Donnerstag. Dass das System komme, sei sicher. Bei der Installation neuer Sirenen „dauert es länger, bis man das spürt“, hieß es weiter.
Beispiel-Warnung via SMS
Vor der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern war unter anderem die WarnApp Nina zum Einsatz gekommen, die jedoch nur zehn Millionen Nutzer hat. Kritiker beklagten, dies sei ungenügend. Von den Anfang der Neunzigerjahre funktionstüchtigen 80.000 Sirenen waren zuletzt noch etwa 15.000 verfügbar.
Vor dem Hintergrund werden die Rufe nach Cell Broadcast immer lauter. Deutsche-Telekom-Chef Tim Höttges schrieb dazu im Netzwerk LinkedIn: „Cell Broadcast, also die Warnung per SMS, muss ein Teil des Warnsystems sein.“ Die Telekom könne das System aufbauen.
Hohe Kosten
Mit dessen Hilfe bekommen alle Besitzer eines Mobiltelefons in einem gefährdeten Gebiet automatisch eine Textnachricht, ohne dass das BBK oder andere Behörden deren Nummern haben. Das System gilt als verlässlich und datenschutzrechtlich unbedenklich – dessen Anschaffung zugleich aber mit etwa 30 Millionen Euro als relativ teuer.
Ungeachtet dessen wird die Anschaffung durch das BBK nach offizieller Darstellung seit Monaten geprüft. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dem das Amt untersteht, sagte am Mittwoch, die Prüfung werde noch vor der Bundestagswahl am 26. September abgeschlossen sein und voraussichtlich positiv ausfallen. Zugleich betonten Seehofer und BBK-Präsident Armin Schuster, dass kein Warnsystem allein helfen werde, sondern bloß ein Mix.
Warnung ignoriert
Über Konsequenzen aus den Warnungen – etwa in Form von Evakuierungen – entscheiden Landkreise oder Städte und Gemeinden, nicht das BBK und auch nicht die Landesregierungen. So teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium zu Wochenbeginn mit, es gelte das „Örtlichkeitsprinzip“. Und mittlerweile steht fest, dass Kommunen im Vorfeld der Hochwasserkatastrophe unterschiedlich reagiert haben.
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So ist im betroffenen Rheinisch-Bergischen Kreis (Nordrhein-Westfalen) kein Sirenenalarm ausgelöst worden, auch um Panik zu vermeiden. In Mayschoß an der Ahr (Rheinland-Pfalz) wurde keine Evakuierung angeordnet, weil man selbst den Warnungen nicht glaubte.
