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SchadstoffeLand will Dieselfahrverbot in NRW verhindern

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Polizisten kontrollieren das Dieselfahrverbot in Hamburg. Ab Januar 2019 könnte es solche Kontrollen auch in NRW-Städten geben.

Düsseldorf – Die Landesregierung geht gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen zur Vorbereitung von Diesel-Fahrverboten in Berufung. Anfang Juni hatte das Gericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen. Damit solle sichergestellt werden, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.

Durch eine Klärung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster könne eine einheitliche Rechtsanwendung in NRW sichergestellt werden, erklärte das Umweltministerium am Freitag. In Sachen Diesel-Fahrverbote gibt es noch weitere Gerichtsverfahren.

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Auch die Stadt Aachen kündigte Berufung an. In vielen Städten werden seit Jahren die Obergrenzen für Luftschadstoffe weit überschritten. Diesel gelten als Hauptverursacher. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Diesel-Fahrverbote prinzipiell für zulässig erklärt, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt sei. Das Aachener Gericht hatte dieses Urteil umgesetzt. (dpa) 

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