Düsseldorf – Nach der Niederlage bei der Landtagswahl will die NRW-FDP die Aufarbeitung der Ursachen beschleunigen und den nächsten Landesparteitag von April auf Januar 2023 vorziehen. Das geht aus einem Schreiben des noch amtierenden FDP-Landesvorsitzenden Joachim Stamp an die FDP-Mitglieder hervor, das dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegt. „Wir nehmen uns die Zeit, die für eine ernsthafte und strukturierte Aufarbeitung notwendig ist und starten dann mit neuer Dynamik und einem neuen Team ins Jahr 2023“, erklärt Stamp in der Mitteilung.
Ob er der neuen Mannschaft selbst noch angehören will, bleibt offen. In Teilen der FDP wird diese Aussage als Rückzugs-Ankündigung gedeutet. Stamp ist seit 2017 FDP-Landeschef.
Klärung nach der Sommerpause
Dem Schreiben zufolge soll bereits im September der Landeshauptausschuss der NRW-FDP zusammenkommen. „Dort sollen die ersten Zwischenergebnisse unseres Aufarbeitungs- und Strukturprozesses vorgestellt und erörtert werden“, erläutert Stamp.
Der Landesvorstand der NRW-FDP hatte sich am Wochenende in Gummersbach zu einer zweittägigen Klausurtagung getroffen. Dabei seien bereit „erste konkrete Arbeitsaufträge formuliert“ worden – „beispielsweise zur Professionalisierung der Parteiarbeit, zu interner und externer Kommunikation oder zu Auswahlverfahren für Ämter und Listen“, heißt es in dem Brief an die Mitglieder. Auch die Parteibasis soll in die Neustrukturierung mit einbezogen werden. Der Auftakt soll eine Mitgliederbefragung sein.
Die NRW-FDP hatte bei der Landtagswahl 5,9 Prozent erzielt, 6,7 Prozent weniger als 2017. Die Jungen Liberalen kritisieren, dass in der Landtagsfraktion kaum junge Abgeordnete vertreten sind. Insgesamt ist die Fraktion auf zwölf Mitglieder geschrumpft. Vier von ihnen sind ehemalige Regierungsmitglieder, die ihr Mandat behalten wollen, vier weitere machen bereits seit 22 Jahren für die FDP im Landtag Politik.
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Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum äußerte sich zufrieden damit, dass Stamp den Erneuerungsprozess beschleunigen will. „Das zeigt mir, dass die notwendige Aufarbeitung organisatorisch und inhaltlich begonnen hat“, sagte Baum dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Bei der Analyse müsse auch der Anteil der Bundespolitik an der Wahlniederlage einbezogen werden. Henning Höne, Fraktionschef der FDP im Landtag, sagte unserer Zeitung, Personalentscheidungen stünden am Ende des Aufarbeitungsprozesses, „nicht am Anfang."
