Streit um schlechte MaskenSPD wirft Spahn „unterdurchschnittliche Gesamtleistung“ vor
Jens Spahn mit Julia Klöckner (l.) und Christine Lambrecht (r.) o, Kanzleramt
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Berlin – Die SPD im Bundestag hat bei ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nachgelegt. Die SPD-Fraktion sei „empört“ darüber, dass vulnerablen Gruppen bei den Masken zweite Klasse angeboten worden sei, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin.
Das Gesundheitsministerium hatte 2020 vorgeschlagen, bestimmte Masken aus China auch an Heime für Obdachlose und Menschen mit Behinderung zu geben. Spahn hatte Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen diese Masken minderwertig seien.
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Die Masken sollen nun für eine nationale Notreserve verwendet werden. Schneider forderte, die Masken vorher zu testen. Einen Sonderermittler des Bundestags, wie ihn die FDP gefordert hatte, sieht Schneider nicht für nötig an. Die Ausschüsse des Bundestags könnten Aufklärung leisten, sagte er.
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SPD: Merkel überdeckt Schwächen der übrigen CDU
Schneider sagte, „dass die Gesamtleistung des Gesundheitsministers, insbesondere was Test etc. betrifft, unterdurchschnittlich ist“. Bei den Bürgertests habe die SPD bereits früh darauf hingewiesen, dass die entsprechende Verordnung Spahns eine Einladung zu Betrug sei. Anbieter von Bürgertests sollen teils betrogen haben. Den Rücktritt Spahns forderte Schneider ausdrücklich nicht. „Das ist eine Entscheidung, die die Union für sich zu treffen hat.“
Schneider warf auch den Unionsministern Peter Altmaier (CDU) und Andreas Scheuer (CSU) „Managementversagen“ vor. Der von ihnen verantwortete Ausbau der erneuerbaren Energien und der E-Lade-Infrastruktur komme nicht voran. Die CDU falle auseinander. Auf der einen Seite stehe eine teils radikalisierte, wirtschaftslibertäre Fraktion. Die unionsgeführten Ministerien seien „bestenfalls mittelmäßig“.
Kanzlerin Angela Merkel überdecke die Schwächen mit ihrem soliden Agieren. Angesichts des Endes ihrer Kanzlerschaft sagte Schneider, „dass wir hier vor einer Zeitenwende stehen“. (dpa)