Bottrop -

Die Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Vorsitzenden. Der Mediendesigner Patrick Schiffer aus Düsseldorf setzte sich auf dem Parteitag in Bottrop knapp gegen den Landtagsabgeordneten Michele Marsching durch. Schiffer erhielt 133 Stimmen, nur zwei mehr als Marsching. „Ich kann soziale Kompetenz“, hatte Schiffer vor den Mitgliedern für seine Kandidatur geworben. Der 40-Jährige sagte, er trete als Vermittler an: „Ich werde euch regelmäßig dazu aufrufen, miteinander zu sprechen und nicht übereinander.“

Bei den NRW-Piraten gab es zuletzt vielerorts teils heftige Streitigkeiten. Außerdem erregte die Gutachtenaffäre des Landesvorstandes großes Aufsehen. Der Vorstand hatte erst ein Gutachten in Auftrag gegeben und es dann – als ihm das Ergebnis nicht gefiel – unter Verschluss gehalten. Eine Anwaltskanzlei hatte gewarnt, die Aufstellungsversammlung für die Bundestagsliste in Meinerzhagen sei rechtswidrig, wegen Fristversäumnis bei der Einladung. Die Mitglieder erfuhren davon erst im Nachhinein. Die Rechtsabteilung der Bundespartei geht mittlerweile davon aus, dass die Liste gültig ist, und zwar nicht zuletzt, weil die Widerspruchsfrist abgelaufen sei. Der Glaubwürdigkeitsverlust auf dem Kerngebiet der Transparenz aber bleibt.

Der Landtagsabgeordnete Marsching hatte seine Kandidatur damit begründet, die Arbeit des Vorstandes professionalisieren zu wollen. Marsching hatte die Partei von 2011 bis Mitte 2012 erfolgreich geführt. Unterstützt wurde er unter anderem von Landtags-Vizepräsident Daniel Düngel und dem Abgeordneten Kai Schmalenbach. Letzterer hatte eigentlich selbst seine Kandidatur angemeldet, zog sie aber während seiner Bewerbungsrede zurück. Dafür warb er für Marsching: „Wie viel Schmerzen braucht es noch, bis wir bereit sind zu sagen, wir nehmen einfach den Besten für den Job?“ fragte er die Mitglieder. Damit spielte er darauf an, dass Marsching schon bei den Vorstandswahlen vor einem Jahr gescheitert war – weil die Mitglieder auf die Trennung von Amt und Mandat beharrten.

Auch diesmal überwogen wohl die Bedenken, es könne zu Interessenskonflikten zwischen Parteiarbeit und Marschings Abgeordnetentätigkeit kommen. Schiffer, der nach eigenen Angaben als Netzaktivist im Arabischen Frühling engagiert war, erklärte nach seiner Wahl vor den Mitgliedern: „Ich werde mit Euch zusammen den Weg weitergehen, mich vom politischen Aktivisten zum parteipolitischen Menschen zu entwickeln.“

Der scheidende Landeschef Sven Sladek trat nicht erneut an. Bei seiner Wahl vor einem Jahr in Dortmund hatte er gesagt, er habe eigentlich keine Zeit „für den Scheiß“, werde dafür aber massenhaft Arbeit wegdelegieren. In Bottrop gab er unumwunden zu: „Da habe ich mich überschätzt.“