Düsseldorf – Bei Arbeitsschutzkontrollen in der nordrhein-westfälischen Fleischwirtschaft sind in zahlreichen Schlachthöfen gravierende Verstöße festgestellt worden. Eine Zwischenbilanz der noch andauernden umfangreichen Ermittlungen habe schon mehr als 3000 Arbeitszeitverstöße zutage gefördert, teilte NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf mit. In über 100 Fällen seien sogar „technische Arbeitsschutzmängel mit hohem Gefährdungspotenzial“ aufgedeckt worden.

Teilweise mit 16-Stunden-Schichten

Auch Arbeitsschichten von über zwölf Stunden seien keine Seltenheit in der Branche, berichtete der Minister. Selbst 16-Stunden-Schichten an einem Arbeitstag seien bei den Kontrollen in 30 Schlachthöfen mit insgesamt rund 17 000 Beschäftigten aufgefallen. Von Ausbeutung und prekären Arbeitsverhältnissen betroffen waren demnach vor allem ausländische Arbeitskräfte mit Werkverträgen. Lediglich zwei Unternehmen mit Stammbelegschaften habe ein vergleichsweise gutes Zeugnis ausgestellt werden können.

Präkärer Arbeitsschutz

Obwohl bislang erst 40 Prozent der Betriebsprüfungen ausgewertet worden seien, müsse bereits konstatiert werden: „Die Mängelliste umfasst die ganze Bandbreite des Arbeitsschutzrechts.“ Von verstellten Verkehrs- und Rettungswegen, über Lagerungs- und Unterweisungsversäumnisse bei Gefahrstoffen bis hin zu eklatanten Verstößen gegen das Arbeitszeitrecht habe die Branche ihr schlechtes Image bei den Arbeitsbedingungen erneut bestätigt.

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Zwar könnten vorsätzliche Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz mit Geldbußen von bis zu 15 000 Euro bestraft werden, allerdings gelinge der Nachweis oft erst im Wiederholungsfall, erläuterte Laumann. Deshalb werde ab dem kommenden Jahr ein landesweites Netzwerk gegen Arbeiterausbeutung aufgebaut und der Kontrolldruck weiter erhöht. (dpa)