Kontroverse Debatte über Bürger-InfoStadt Euskirchen plant Austausch von Kanälen
Die Stadt Euskirchen kündigt an, den maroden Abwasserkanal in der Dechant-Vogt-Straße zu ersetzen.
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Euskirchen-Niederkastenholz – Die Stadt Euskirchen wird in der Fritzstraße in Niederkastenholz auf einer Länge von 200 Metern den Mischwasserkanal erneuern, um dort künftig Überstauungen zu verhindern. Die Kosten gab Fachbereichsleiter Bernd Kuballa in der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr mit 320.000 Euro an.
Bürger müssen Arbeiten bezahlen
Nach dem Kommunalabgabengesetz ist die Stadt berechtigt, für eine derartige Maßnahme von den Anliegern Straßenausbaubeiträge zu erheben.
Auf eine Bürgerversammlung wollte die Verwaltung verzichten. Eine Informationsveranstaltung sei nur sinnvoll, wenn man mit den Anliegern über Alternativen diskutieren könne, sagte Kämmerer Klaus Schmitz. „Hier tauschen wir aber nur den Kanal aus – das ist alternativlos.“ Aus diesem Grund wolle die Stadt die Betroffenen schriftlich informieren. Anschließend könnten sie sich mit der Verwaltung in Verbindung setzen, um offene Fragen zu klären.
Bürgermeister Sacha Reichelt (parteilos) ergänzte, der Verwaltung sei es „wichtig, mit den Bürgern in den Dialog zu kommen“. Im vorliegenden Fall interessierten sich die Anlieger jedoch nur um den jeweiligen Betrag, den sie zahlen müssten. „Und das können wir in einer öffentlichen Bürgerversammlung sowieso nicht mit ihnen besprechen.“
Claudia Hegeler, Vorsitzende der Linksfraktion, sah die Dinge aber anders und pochte auf eine Infoveranstaltung. Daran änderte auch die Auskunft des Kämmerers nichts, dass von der Kanalerneuerung in der Fritzstraße lediglich zehn Anlieger betroffen seien. Dank einer 10:9-Mehrheit von Linken, SPD und Grünen beschloss der Ausschuss, vor Baubeginn eine Bürgerversammlung einberufen zu lassen.
Dieses Prozedere wiederholte sich, als es um die ebenfalls geplante Erneuerung des Mischwasserkanals in der Dechant-Vogt-Straße in der Euskirchener Kernstadt ging.
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Dort will die Stadt im Abschnitt zwischen Kirchstraße und Kolpingstraße auf 238 Metern erhebliche beschädigte Betonleitungen ersetzen, die aus dem Jahr 1930 stammen. Die Kosten werden sich nach jetziger Schätzung auf 247.000 Euro belaufen.