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Verteidigungsexpertin in Euskirchen„Putin wird das bis zum bitteren Ende durchziehen“

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Siemtje Moeller SPD

SPD-Politikerin Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung, sprach mit Parteifreund Thilo Waasem.

Kreis Euskirchen – Es dauert nur wenige Sekunden, da erhielt Thilo Waasem das erste Kompliment. „Du bist ein ausgewiesener Fachmann bei Themen rund um das Innere“, sagte Siemtje Möller. Sie ist Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung – und genau wie Waasem Mitglied der SPD.

Der Bad Münstereifeler hatte die 38-Jährige ins Büro der Kreistagsfraktion ins Kreishaus eingeladen. In kleinem Kreis sprachen die Sozialdemokraten über den Krieg in der Ukraine sowie dessen Folgen, die Bundeswehr im Allgemeinen und mögliche Cyberattacken im Speziellen. „Putin wird nicht aufgeben. Er wird das bis zum bitteren Ende durchziehen“, prognostizierte Möller.

Entsprechend müsse „man kein Hellseher sein, um zu sagen, dass mehr als eine Million Geflüchtete nach Deutschland kommen werden.“ Entsprechend sei es wichtig langjährige SPD-Themen wie Wohnungsbau und Betreuungsangebote weiter zu forcieren.

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„Ich hoffe, dass wir aus der Flüchtlingswelle 2015 gelernt haben. Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Menschen länger hier bleiben, weil ihre Heimat besetzt oder zerstört sein wird“, sagte die 38-Jährige: „Wir müssen den Frauen eine Perspektive bieten, hier zu arbeiten, sich zu integrieren.“ Dafür sei es wichtig, dass man Betreuungsplätze für die Kinder schaffe. Waasem berichtete, dass die Bundeswehr durch ihre Hilfe während der Flutkatastrophe einen enormen Imagegewinn erfahren habe.

Bundeswehr wichtiger Arbeitgeber im Kreis

Für den Einsatz der Kameraden bedankte sich der SPD-Landtagskandidat ausdrücklich bei der Parlamentarischen Staatssekretärin. Die beiden Parteifreunde tauschten sich auch über die Wichtigkeit der Bundeswehr abseits des Hochwassers für die Region aus.

Mit Standorten in Mechernich und Euskirchen sei die Bundeswehr schließlich ein wichtiger Arbeitgeber im Kreis Euskirchen. Geht es nach Möller und Waasem, wird die Bundeswehr mit ihrem Know-how in den geplanten Hybridcampus in Euskirchen einbezogen – beispielsweise um gemeinsame Strategien gegen Cyberangriffe oder Wirtschaftsspionage zu entwickeln.

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Allerdings müsse klar sein, dass das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr innenpolitisch untersagt. „Auch richtigerweise“, meinte Möller. Dennoch müsse auch klar sein, dass im Bereich „Cyber“ eine Trennung zwischen Angriff von innen oder außen mitunter schwierig sei. Entsprechend müsse es eine Einheit geben, die die Zuständigkeit bündele und sich im Fall der Fälle andere Stellen unterstellen könne.

„Dann kann ich eine abgestimmte, nach Kriterien geleitete Verteidigungsmaßnahme einleiten“, erklärte Möller mit Blick auf die immer größer werdende Cyberkriminalität. Eine Stelle, die bereits so agiere, nenne sich „Havariekommando“. Die kann laut Expertin eingreifen, sobald zwei von drei Kriterien zutreffen – sogar schon dann, wenn sich eine Havarie auf der Nordsee andeutet.

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