Erste Ratssitzung mit AbstandBetrieb in Leichlinger Kitas läuft schrittweise an
Die Einwohner nutzten ihre Fragestunde auf der Empore.
Copyright: Britta Berg
Leichlingen – 2015 kamen die Flüchtlinge, 2018 der Starkregen, 2020 Corona – Leichlingens Bürgermeister Frank Steffes erklärte in der ersten Ratssitzung, zu der sich die Leichlinger Fraktionen nach der Lockerung auf Abstand in der Aula Am Hammer versammelten, dass er in seiner Amtszeit durch Krisen erprobt sei. Insgesamt wirkte die Stadtspitze, aus der auch die Abteilungen Schule und Sport, Bauen und Wohnen sowie die Kämmerei eine Bilanz zu den vergangenen Wochen zogen, entspannt.
Mehr Kindeswohlgefährdung
Zwar gibt es viele Unwägbarkeiten, so lassen sich die coronabedingten Folgen auf die Stadtfinanzen zum jetzigen Zeitpunkt laut Kämmerer Thomas Knabbe nicht absehen. Doch die Anträge zur Verschiebung der Gewerbesteuervorauszahlung ergäben mit knapp 720 000 Euro eine moderate Summe. Die große Unbekannte dürfte die Kreisumlage sein. Denn wachsende soziale Verpflichtungen des Kreises und des Landschaftsverbands zahlen die Kommunen mit. Knabbe erhielt auch einen Antrag auf Aussetzung der Hundesteuer und gab in der Ratssitzung damit nur ein Beispiel, wie schwer es mitunter sein dürfte, zu ermessen, ob ein privater Haushalt tatsächlich so in Geldnot steckt. Von Seiten des Bundes stehe ein kommunaler Rettungsschirm mit bundesweit 57 Milliarden Euro in Aussicht. Aber was Leichlingen aus der Nothilfe bekomme, stehe noch nicht fest.
Das könnte Sie auch interessieren:
Jugendamtsleiterin Johanne Kristiansen gab einen Einblick, wie mitunter eng getaktet die Abläufe waren, wenn es seitens der Ministerien und des Landschaftsverbands – in der Regel am Freitagnachmittag – neue Nachrichten gab. Über die Umsetzung der neuen Richtlinien mussten auch alle Schulleiter informiert werden, bis Montag sollten alle Eltern Bescheid wissen. Der Betrieb in den Kitas laufe schrittweise an, 250 Kinder seien schon da. Ein Drittel der Kinder gehe wieder zur Kindertagesbetreuung. Ab Montag, 8. Juni, soll allen Kindern der Besuch der Kita möglich werden, wenn auch nach Erlasslage mit reduzierter Stundenzahl.
Laut Kristiansen sind die Anzeigen wegen Kindeswohlgefährdung im Mai angestiegen. Die Zahl der Anzeigen häuslicher Gewalt seien im Vergleich zum Zeitraum vor Corona nicht gestiegen. Steffes erklärte auf Anfrage, dass es in den Flüchtlingsunterkünften in den vergangenen Wochen ruhig zugegangen sei. „Die Leute halten sich an die Regeln. Die Familien sind zurückhaltend, teilweise verängstigt“, fasste Steffes die Einschätzung des Sozialamts zusammen. Womöglich spiele auch eine Rolle, dass Regelungen nicht verstanden würden.
Kampf durch Textbleiwüsten
Viel Information seitens des Gesetzgebers mache aber auch der Stadt zu schaffen. Steffes stöhnte, dass die Verordnungen meist aus Textbleiwüsten bestünden, durch die man sich mühsam hindurcharbeiten müsse, um zu erfahren, was sich konkret ändere. Aber er nannte auch die positiven Aspekte der „strengen Auflagen“. Kein Mitarbeiter der Stadtverwaltung sei infiziert, ein Verdachtsfall habe sich nicht bestätigt. Mit Blick auf die Wirtschaft und die Stadtfinanzen sagte er: „ Wir schauen mit Skepsis in die Zukunft. In der Gegenwart geht es uns gut.“ Im Jahr 2021 werde sich zeigen, wie die Gesamtbilanz ausfallen. Am wenigsten betroffen war der Bereich von Baudezernentin Andrea Murauer. Problematisch dürfte es werden, Bürgerveranstaltungen abzuhalten. Derzeit seien Onlineangebote in der Überlegung. „Aber das ist keine richtige Alternative zur Diskussion.“ Was für langfristige Folgen die Pandemie für das Bauwesen bedeute, was für Konjunkturprogramme aufgelegt würden, bleibe abzuwarten. Den vorläufigen Jahresabschluss für 2019, der 4,8 Millionen Euro besser als prognostiziert war, nahm der Rat zur Kenntnis. Einstimmig votierte er für den Erlass von Elternbeiträgen zur Kindertagesbetreuung für April und Mai .