KommunalpolitikUWG tritt bei der Wahl 2020 nicht mehr an
UWG-Ratsmitglied Sibille Hanenberg
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Leichlingen – Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Leichlingen will sich nächstes Jahr auflösen und ihre kommunalpolitische Arbeit in der Blütenstadt beenden. Überraschend gab der Verein am Montag bei einer Pressekonferenz bekannt, dass er bei der kommenden Kommunalwahl im September 2020 nicht mehr antreten wird. Die jüngste Mitgliederversammlung hat die Auflösung des Vereins zum Oktober 2020 beschlossen.
Als Grund wird der fehlende Nachwuchs an Mitgliedern genannt, die Tätigkeiten und Mandate übernehmen wollen: „Wir haben lange mit der Entscheidung gerungen, aber es ist uns nicht gelungen, genügend junge Interessenten zu finden“, sagte die amtierende UWG-Vorsitzende Elena Lazaridou mit Bedauern.
Arbeit wird bis zum Ende normal fortgesetzt
Die UWG ist im November 1997 von mit den etablierten Parteien unzufriedenen Bürgern als unabhängige Initiative gegründet worden. Im aktuellen Stadtrat ist sie mit zwei Stimmen vertreten: Die Fraktion bilden als Vorsitzender der Kriminalbeamte Hermann Terjung und seine Stellvertreterin Sibille Hanenberg, die als Beamtin bei der Stadt Monheim beschäftigt ist. Sechs weitere Mitglieder arbeiten als sachkundige Bürgerinnen und Bürger in den Fachausschüssen des Rates mit.
Bis zum Ende der laufenden Ratsperiode werde die UWG die politische Arbeit wie gewohnt weiter betreiben, erklärten der Vereins- und Fraktionsvorstand. Aber danach sei Schluss: „Der Grund liegt in der zu dünn gewordenen Personaldecke, mit der die UWG nach eigener objektiver Einschätzung ihren selbst gestellten hohen Ansprüchen für eine weitere fünfjährige Wahlperiode nicht mehr gerecht werden kann.“ Die im Rheinisch-Bergischen Kreis und landesweit den Freien Wählern (FW) angeschlossene UWG hatte bei der Kommunalwahl 2014 zuletzt 7,7 Prozent der Stimmen erzielt.
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Ihr Ende kündigte sie nun fast auf den Tag genau 20 Jahre nach ihrem ersten Einzug in den Rat an: Am 12. September 1999 hatte die zwei Jahre zuvor im Bürgerhaus ins Leben gerufene Gruppierung bei der Kommunalwahl auf Anhieb drei Mandate errungen. Terjung gehörte damals schon zu den Gründungsmitgliedern, ebenso wie Peter Halbach, der zum ersten Vorsitzenden gewählt wurde. An der Vereinsspitze folgten ihm Heinz van Well und seit 2015 Elena Lazaridou, die am Montag im UWG-Büro neben der Bahnschranke an der Bahnhofstraße auf zwei Jahrzehnte zurückblickte und das bevorstehende Ende verkünden musste.
Das „Zünglein an der Waage“
Mit ihren zwei Stimmen hat die UWG angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Leichlinger Stadtrat oft die Rolle und durchaus das Gewicht des „Züngleins an der Waage“. Ohne feste Bündnispartner im Sinne von Koalitionen sind nicht parteipolitische Strategien, sondern Sachentscheidungen mit wechselnden Mehrheiten ihr Credo. Deswegen sind die großen Parteien CDU und SPD häufig auf ihre Unterstützung angewiesen, wenn sie Beschlüsse treffen wollen. Ein Coup gelang der UWG 2013, als im Zuge parteiinterner Differenzen die früheren CDU-Ratsmitglieder Stefan Clemen und Sibille Hanenberg zur UWG wechselten und deren Stimmenzahl im Rat auf vier verdoppelten. Auch im Kreistag sind Leichlinger UWG-Mitglieder bei den Freien Wählen engagiert, nämlich Joachim Orth und Elena Lazaridou.
Zu ihren Erfolgen im Rat zählt die UWG rückblickend selbst ihren Einsatz in Verkehrsfragen: „So wurden die inzwischen zum Stadtbild gehörenden Kreisverkehre von uns initiiert. Erst zögerlich fanden sich dafür politische Mehrheiten. Ähnlich ist es mit dem Gesamtverkehrskonzept. Die »gelben Füße« auf Leichlinger Schulwegen wurden bereits vor vielen Jahren von uns beantragt und schnell umgesetzt. Sie wurden gerade aktuell, auf unseren wiederholten Antrag hin, erneuert.“
Schwerpunkte und Erfolge seien auch das Bemühen um solide Finanzen und eine sparsame Haushaltsführung, die Installierung eines Antikorruptions-Beauftragen und die Energiewende gewesen.
„Die UWG bedauert es außerordentlich, die politische Arbeit einstellen zu müssen. Uns fehlen Neuzugänge, die bereit sind, über einen längeren Zeitraum harte kommunalpolitische Arbeit zum Wohle aller Leichlinger Bürgerinnen und Bürger zu leisten“, erläutern die Unabhängigen ihre Entscheidung: „Es ist ein gesellschaftlicher Trend, dass Menschen zwar für einzelne Aktionen zu bestimmten Themen zu begeistern, jedoch kaum noch bereit sind, sich langfristig kommunalpolitisch zu engagieren.“