Millionen-Ausfälle in LeichlingenCorona reißt ein großes Loch in den Etat
Auch für die Öffentlichkeitsarbeit muss die Stadt in der Corona-Krise Geld bereitstellen, zum Beispiel für die Serie von Großplakaten wie dieses im Stadtpark.
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Leichlingen – Die Corona-Krise ist noch lange nicht vorbei. Und die drohenden wirtschaftlichen Folgen sind noch gar nicht absehbar. Aber in den Etat der Stadt Leichlingen wird das Virus wie in allen Kommunen auf jeden Fall ein Loch reißen. Wie tief es am Ende sein wird, weiß heute niemand. Die besondere Ausgaben und vor allem die weggebrochenen Einnahmen summieren sich aber schon jetzt auf mehr als eine Million Euro.
Stadtkämmerer Thomas Knabbe hat den Politikern in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montagabend schon einmal einen Vorgeschmack auf die finanziellen Konsequenzen der Pandemie gegeben und erste Zahlen vorgelegt.
Einbruch bei der Gewerbesteuer
Ein großer Einbruch ist bei der Gewerbesteuer zu erwarten. Die individuell begründeten Anträge örtlicher Unternehmen auf eine Reduzierung der Vorauszahlungen machen bereits 738 000 Euro weniger Einnahmen aus. Stimmt die aktuellste Steuerschätzung von Mai, dass in NRW 2020 im Vergleich zum Vorjahr knapp 25 Prozent weniger Gewerbesteuer erwirtschaftet wird, macht das laut Knabbe in Leichlingen 1,65 Millionen Euro weniger aus als einkalkuliert wurden. Eingeplant waren dieses Jahr ursprünglich 7,2 Millionen Euro.
Noch schlimmer kommt es bei der Einkommensteuer, von deren Aufkommen die Kommunen anteilig profitieren. Auch hier verheißt die neueste Schätzung nichts Gutes: Gibt es aus dieser Quelle tatsächlich 7,9 Prozent weniger, fehlen Leichlingen 2,2 Millionen Euro. Auch bei den anderen Realsteuern macht sich die finanzielle Not bemerkbar. Es liegen im Rathaus bereits Stundungsanträge im Umfang von 120 000 Euro vor. Dabei schien sich die Lage gut zu entwickeln. Die Erträge aus der wichtigsten Grundsteuer B für bebaute Flächen haben das Ziel von 5,6 Millionen Euro schon leicht übertroffen.
Mit viel weniger Einnahmen als gedacht muss die Kämmerei bei den Elternbeiträgen für Kindertagesstätten, Offene Ganztagsbetreuung und Tagespflege auskommen. Weil die Einrichtungen aus Gesundheitsgründen bis auf die Notbetreuung geschlossen und den Erziehungsberechtigten die Gebühren erlassen worden sind, muss die Stadt auf etwa 240 000 Euro verzichten. Diesen Betrag hat Knabbe für die Monate von April bis Juli berechnet.
Weniger Vergnügungssteuer aus den Spielhallen
Geschlossen waren ebenso die Spielhallen. Deshalb müssen auch bei der Vergnügungssteuer Abstriche gemacht werden. Von den übers Jahr eingeplanten 110 000 Euro sind erst 35 500 eingenommen worden.
Die Beträge der noch nicht alle erfassten Ausgaben, die zur Bewältigung der Krise nötig waren, sind vergleichsweise niedriger. So musste die Stadtverwaltung bisher für etwa 15 000 Euro Material einkaufen – von Hygieneartikeln über Informationsmaterial bis zum Virenschutz an Arbeitsplätzen. 3000 Euro zusätzlich wurden für die erforderliche intensive Öffentlichkeitsarbeit abgezweigt.
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