Leverkusen – Seit einem knappen Jahr sitzt Serap Güler als CDU-Abgeordnete für Leverkusen und den Kölner Nordosten im Deutschen Bundestag und hat sich gründlich umorientieren müssen. War die vormalige Landespolitikern mit türkischstämmigen Wurzeln in Düsseldorf zuletzt als Staatssekretärin vor allem für die Integrationspolitik zuständig, so hat sie sich in der Bundespolitik ein völlig neues Betätigungsfeld erschlossen: die Verteidigungspolitik.
Mit der hatte sie zuvor eigentlich nichts zu tun, sich aber auf dem Umweg über die Außen- und Entwicklungspolitik sowie Sicherheitsfragen diesem Thema schon angenähert. Nun sitzt sie als ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss und ist stellvertretendes Mitglied für die Union im Innenausschuss des Parlaments. Dass sie nun bei der Bundeswehr eine von Kanzler Olaf Scholz verkündete, aber längst nicht vollzogene „Zeitenwende“ erleben würde, war ihr anfangs natürlich nicht bewusst gewesen.
Fachgebiet Bundeswehr
Mittlerweile hat sich die 42-jährige Wahl-Kölnerin, die inzwischen mindestens zwei Wochen pro Monat am Stück in Berlin verbringt, fleißig in ihr neues Fachgebiet eingearbeitet, hat viele Truppenbesuche in verschiedenen Landesteilen, aber auch in Litauen hinter sich, hat die Corvette „Köln“ der Marine mit taufen dürfen und ist jetzt Berichterstatterin in ihrer Fraktion für die Personalentwicklung der Bundeswehr und Cyber-Sicherheit.
Dass das Militär die 100 Milliarden Euro Sondermögen dringend braucht, um Ausstattungsdefizite aufzuholen, sieht die CDU-Abgeordnete, die selbstkritisch auch erhebliche Fehlentwicklungen im Verteidigungsbereich unter CDU-Ministern und -Ministerinnen einräumt, absolut ein. Spätestens beim Besuch der Nato-Battlegroup in Litauen ist ihr die völlig veraltete und unzureichende technische Ausstattung der Bundeswehr im Vergleich zu den Bündnispartnern peinlich bewusst geworden, erzählt sie.
Bei einem Besuch in Kiew habe sie erlebt, wie wichtig es sei, dass die Ukraine den Angriffskrieg Putins nicht verliere, sondern auch von Deutschland mit dazu befähigt werde, sich zu behaupten und Verhandlungen aus einer Position der Stärke heraus führen zu können. Es gelte, das Versprechen der Solidarität mit der Ukraine einzulösen – ohne selbst zur Kriegspartei zu werden.
In Berlin gefehlt
Dass sie trotz aller Präsenz in der Bundeshauptstadt am 10. Juni, einem wichtigen Tag für Leverkusen, nicht in Berlin anwesend war – eine Leverkusener Delegation lieferte beim Bundesverkehrsministerium 6000 Unterschriften gegen die Pläne zum Autobahnausbau ab –, hat sie inzwischen bei den Leverkusener Stadtratsfraktionen mit einem anderen Termin entschuldigt: Ein schon länger geplanter Truppenbesuch habe nicht kurzfristig verschoben werden können.
Sie persönlich werde sich weiterhin für eine Überprüfung und Veränderung der Pläne des Bundes für eine enorme Verbreiterung von A1 und A3 in der bestehenden Lage einsetzen; das habe der zuständige Staatssekretär Oliver Luksic inzwischen auch für diesen Herbst zugesagt.
Ratschlag aus der Opposition
Allerdings sieht sie in dieser Angelegenheit bei den beiden anderen Leverkusener Bundestagsabgeordneten bessere Erfolgschancen: Nyke Slawik (Die Grünen) sei immerhin stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe als Kabinettsmitglied sicher auch mehr Einflussmöglichkeiten auf einen Ministerkollegen als eine Abgeordnete der Opposition. Mit einem Einsatz gegen die Autobahnpläne des Bundes in Leverkusen habe Lauterbach aber zumindest seit der Wahl im vorigen Herbst nicht mehr von sich reden gemacht.
In Berlin angekommen
Nicht nur fachlich, auch persönlich sieht sich Serap Güler inzwischen gut in Berlin angekommen. Um eine Unterkunft habe sie sich im Unterschied zu vielen anderen neu gewählten Parlamentariern zunächst keine Sorgen machen müssen. „Mein Mann ist ja Berliner, und da habe ich erstmal auf ein familieneigenes Netzwerk zurückgreifen können.“ Ende September wird sie dann aber doch eine eigene Wohnung in der Bundeshauptstadt beziehen, ihre Heimat aber weiterhin in Köln sehen.
Und ein Stück weit auch in Leverkusen. Alle sechs Wochen will sie nun hier fortan Bürgersprechstunden im CDU-Büro an der Friedrich-Ebert-Straße abhalten. Insgesamt sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt ihr Büro inzwischen in Berlin, Köln und Leverkusen, wovon Jonas Dankert in Leverkusen die Stellung hält.
Sommertour durch Leverkusen
Diesen Teil ihres Wahlkreises will sie in den nächsten Tagen und Wochen mit einer ganz persönlichen Sommertour genauer kennenlernen. Die Termine sind bereits vereinbart mit Wirtschaftsförderung, Industrie- und Handelskammer, Arbeitgeberverband, Lanxess, Covestro und Currenta, Energieversorgung Leverkusen, Kreishandwerkerschaft, Arbeitsamt, Tafel, Caritas, Jobcenter und Technischem Hilfswerk. Aber auch in kleineren Betrieben will sie nachfragen, wo der Schuh drückt.
Denn schwierige Zeiten sind nicht nur für die Bundeswehr angesagt. Der drohende Energiemangel werde von weiten Kreisen der Bevölkerung als Bedrohung aufgefasst. Hier gelte es besonders, den Bedürftigen zu helfen. Das von Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Mittwoch vorgestellte Entlastungspaket komme den besonders hart betroffenen Menschen eher nicht zugute.
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Dass die CDU aber als Volkspartei alle Menschen sehen und mitnehmen wolle, darauf will sie als stellvertretende Vorsitzende der Kommission, die bis 2024 ein neues Parteiprogramm erarbeitet, mit hinarbeiten. Dazu werde es vor allem im kommenden Jahr parteiintern noch viele spannende Diskussionen geben, stellt Serap Güler in Aussicht.
