„Wahlmanipulation wie in Thüringen“Machtkampf in der SPD Leverkusen eskaliert

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SPD Plakat Archiv

Im Bundestagswahlkampf 2017 wurde ein SPD-Plakat zerstört. Aktuell sieht es danach aus, als würde sich die Partei selbst zerlegen. (Archivbild)

  • Bei der Sitzung des Ortsvereins Küppersteg/Bürrig waren Besucher und Presse nicht erwünscht.
  • Hinter verschlossener Tür tobt ein Machtkampf zwischen zwei Flügeln.
  • Eine Stimme aus der Versammlung: „Hier geht es um nichts Anderes als um Wahlmanipulation. Wie jüngst in Thüringen.“

Leverkusen – Nein: Besucher waren nicht erwünscht. Freundlich, aber bestimmt stand Martin Krampf, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Küppersteg/Bürrig, an der Eingangstür zu jenem Raum im Kurt-Schumacher-Haus, in dem an diesem Abend die örtlichen Delegierten für die Wahlversammlung zur kommenden Kommunalwahl gewählt werden sollten. „Guten Abend! Ich bin der Martin!“, begrüßte er die ankommenden Personen. Und sobald diese angaben, von der Presse zu sein, folgte prompt der Hinweis: „Diese Sitzung ist leider nicht öffentlich.“

Es war – den Aussagen manch eines Beteiligten nach zu urteilen – ein Satz des Hinauskomplimentierens, der lediglich der Auftakt einer ganzen Reihe von seltsamen Begebenheiten war an einem für die Sozialdemokraten in Leverkusen derzeit typischen Abend.

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So bestätigte hinterher eine der anwesenden Personen, dass die Ausladung der Presse sowie anderer Gäste, die nicht zur Partei gehörten, auf diese Weise nicht in Ordnung gewesen war. Sprich: auf Martin Krampfs Weise. Denn: Der habe diese Entscheidung alleine getroffen. Niemand seiner Vorstandskollegen sei im Vorfeld von ihm darüber informiert worden. Und vor allem hätte vor Beginn der Sitzung unter den versammelten Parteimitgliedern erst einmal über die Frage der Öffentlich- oder Nichtöffentlichkeit abgestimmt werden müssen. So aber sei es der – letztlich erfolgreiche Versuch – gewesen, die Öffentlichkeit, vor allem ungebetene Gäste, draußen zu halten.

„Kampf zweier Lager“

Was zweifelsohne mit jenen Vorgängen zu tun haben dürfte, die diese Partei in den vergangene Monaten in der Stadt durchrüttelten. Nicht nur Parteimitglieder sprechen ja von einem Kampf zweier Lager: dem Lager der Traditionalisten um Personen wie die Landtagsabgeordnete Eva Lux und um Personen wie Ismail Kutbay, den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Manfort/Wiesdorf, der in den vergangenen Monaten zahlreiche neue Mitglieder in die Partei holte, deren Aufgabe nach Aussage von Genossen es lediglich sei, die internen Abstimmungen vor der Kommunalwahl zu beeinflussen.

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Und um Jonas Berghaus, der beim SPD-Parteitag im vergangenen September völlig überraschend als Gegenkandidat der seinerzeit amtierenden Parteichefin Aylin Doğan angetreten war und damit den Zwist zwischen dem hinter ihm stehenden traditionellen und dem mit Doğan und auch OB Uwe Richrath verbundenen modernen Parteiflügel erst initiiert hatte.

Ein weiterer Zug Krampfs: Er präsentierte zur Delegiertenwahl – bei der nach Aussage Beteiligter gut 20 jener neuen, von Kutbay akquirierten Parteimitglieder anwesend waren – wohl ebenfalls ohne Absprache mit den eigenen Leuten neue Kandidaten und stellte sich am Ende zudem höchstselbst auf. Auf Listenplatz eins. Sein Gegenkandidat Holger Fraustadt gewann die Kampfabstimmung gegen Krampf dennoch knapp mit 31 zu 28 Stimmen.

„Natürlich ist das alles legal“, sagte eine der anwesenden Personen am Ende. „Aber hier geht es trotzdem um nichts Anderes als um Wahlmanipulation. Wie jüngst in Thüringen.“

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