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Kommentar zu Forum-BauplänenPrivatisierung wurde der Öffentlichkeit untergeschoben

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Soll bald von Büros umgeben sein: Das Leverkusener Forum.

  • Still und heimlich hat die Stadt Leverkusen beschlossen, neben dem Forum Büros bauen zu lassen.
  • Die Öffentlichkeit sollte davon möglichst wenig mitbekommen, meint unser Autor Ralf Krieger.

Leverkusen – Seit Oktober '19 werden die Grünflächen ums Forum Investoren angeboten und außer ein paar Leuten in der Verwaltung weiß das kaum jemand?

Scheint so, als hätte man im Baudezernat ein Problem mit Öffentlichkeit, ansonsten hätte es doch mindestens eine Pressekonferenz zum Thema gegeben, auf der man das Vorhaben glasklar erklärt hätte.

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So heißt es auf der Boden-Verkaufs-Webseite der Stadt mal eben so: „Investoren gesucht“. Man will Fakten schaffen. Im Bauamt lehnt man sich jetzt zurück: „Das ist doch alles ordentlich beschlossen!“

Rein rechtlich stimmt das wohl. Aber mit der Rahmenplanung Busbahnhof wurde der Öffentlichkeit und der Politik in Wahrheit ein Bauvorhaben für die Forum-Umgebung regelrecht untergeschoben. Wieder sollen gute städtische Grundstücke mitten in der City privatisiert werden.

Es fühlt sich an wie eine Methode: Auch das Wohnungsbauprogramm 2030+ kam faktisch durch die Hintertür. Vorlagen aus dem Bauamt sollten äußerst genau, vielleicht besser noch mit einer Portion Misstrauen geprüft werden.

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