Neue Hochrechnung der KämmereiCorona wird sehr viel Geld kosten
Leverkusens Kämmerer Markus Märtens
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Leverkusen – Rund 17,7 Millionen Euro wird die Corona-Krise die Stadt kosten – hochgerechnet und nur auf der Einnahmenseite. Das ist die Standmitteilung von Kämmerer Markus Märtens, die am Montagabend im Finanzausschuss beraten wurde. Dort wurde klar, dass es den von CDU und SPD geforderten Leverkusener Rettungsschirm nicht geben kann: Die Landesregierung verbietet Kommunen, die um den Haushaltsausgleich noch kämpfen müssen, solche Hilfen. Stattdessen soll von Fall zu Fall entschieden werden.
Das Minus bei der Gewerbesteuer könnte glimpflich sein. Aufs Jahr hochgerechnet kalkuliert die Kämmerei mit elf Millionen Euro weniger, das wären 124 Millionen Euro. Trotz beinahe halbierten Hebesatzes. „Das hat mich beruhigt“, kommentierte Milanie Hengst (SPD) diesen Ausblick. Allerdings liegen in der Stadtverwaltung Stundungsersuchen von Unternehmen im Volumen von elf Millionen Euro vor.
Umsatzsteuer könnte steigen
Bei der Einkommensteuer rechnet die Kämmerei mit einem Rückgang des städtischen Anteils um 9,3 Millionen Euro, beim Umsatzsteuer-Anteil soll sich die Summe sogar leicht auf 19,6 Millionen Euro erhöhen, wie neuere Zahlen aus Berlin zeigen. Dabei ist die Senkung ab 1. Juli schon eingerechnet. Weil auch die Spielhallen acht Wochen schließen mussten, wird sich das Aufkommen der Vergnügungssteuer um 600 000 auf 2,2 Millionen Euro verringern.
Weil weniger Betrieb auf den Straßen war und auch kaum kontrolliert wurde, rechnet das Ordnungsamt mit rund eineinhalb Millionen Euro niedrigeren Knöllchen-Einnahmen; 1,9 Millionen macht der Gebührenerlass in Kitas und Ganztagsschulen aus.
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Im Zusammenhang mit der Pandemie-Abwehr wurden bis heute knapp 2,6 Millionen Euro ausgegeben. Bleiben Defizite bei den Stadt-Töchtern: Der Kulturbereich wird 900 000 Euro weniger einnehmen, das Klinikum 400 000 und die Wupsi drei Millionen, von denen 1,8 bei der Stadt bleiben. Auch der Sportpark wird Geld brauchen, ebenso die Parkhaus-Gesellschaft.