Uber in LeverkusenSorgen und Zweifel bei lokalen Taxiunternehmen
Taxen warten in Opladen auf Kundschaft – davon gibt es im Moment ohnehin sehr wenig und jetzt kommt auch noch Konkurrenz hinzu.
Copyright: Britta Berg
Leverkusen – „Mit diesen Verbrechern arbeiten wir nicht zusammen“, sagt ein Leverkusener Mietfahrten-Anbieter, der nicht namentlich genannt werden möchte. Gemeint ist der umstrittene US-Anbieter Uber, der nun auch in Leverkusen klassischen Taxiunternehmen Konkurrenz machen will, wie das Unternehmen am 6. April mitteilte. Er habe bereits früher Kontakt mit Uber gehabt, die Praktiken des Konzern entsprächen aber nicht dem Personenbeförderungsgesetz.
Zweifel an der Gesetzestreue
„Ja, das ist ein leidiges Thema“, sagt auch Erdal Arslan, Chef des Taxiruf Leverkusen. Neue Konkurrenz in der ohnehin sehr schwierigen Corona-Situation. „Ich hoffe, dass das hier gesetzeskonform umgesetzt wird“, sagt Arslan. Zweifel daran sind durchaus begründet: Seit 2014 versucht das Unternehmen aus San Francisco auf den deutschen Markt zu kommen, ebenso lange gibt es Widerstand und gerichtliche Auseinandersetzungen darüber. Im Oktober 2019 setzte der Taxiruf Köln eine einstweilige Verfügung mit bundesweiter Gültigkeit durch, nach der die UberX–App als wettbewerbswidrig eingestuft wurde, weil Beförderungsaufträge direkt durch den Fahrer angenommen werden können.
Erdal Arslan, Chef des Taxi-Ruf Leverkusen
Copyright: Ralf Krieger
Laut Personenbeförderungsgesetz müssen Aufträge aber immer zuerst in der jeweiligen Mietwagenzentrale am Betriebssitz eingehen. „Das umgeht Uber jetzt, indem sie eine Pseudo-E-Mail-Adresse eingerichtet haben, in der Praxis wird es aber weiter genau so gemacht“, sagt ein Leverkusener Insider. Ein weiter Kritikpunkt an Uber ist das Missachten der Rückkehrpflicht: Im Gegensatz zu Taxen müssen Mietwagen mit Fahrer nach jeder Fahrt leer zu ihrem Betriebssitz zurückkehren, sofern sie keinen Folgeauftrag haben. Fahrgäste spontan an der Strecke aufzunehmen, ist ihnen nicht erlaubt – auch hiergegen sollen Uber-Fahrer regelmäßig verstoßen.
Keine Gewerbeanmeldung
Erdal Arslan ist bislang nicht zu Ohren gekommen, mit wem Uber in Leverkusen kooperieren will. „Es gibt bislang keine konkrete Anmeldung von Uber als Gewerbetreibende.“ Das bestätigt die Stadt: „Bislang hat das Unternehmen Uber beim Straßenverkehrsamt weder eine Betriebserlaubnis beantragt, noch ein Gewerbe angemeldet. Ob Einzelunternehmer, die für Uber tätig werden wollen, in diesem Zusammenhang eine Konzession beantragt haben, können wir nicht nachprüfen, weil sie auf ihren Namen, bzw. den Namen ihres Unternehmens eine Mietwagenkonzession beantragen, aber nicht unter dem Label Uber.“
Verworrene Geschäftsstruktur
Als Generalunternehmen für Leverkusen tritt nach Angaben von Uber die Safedriver Ennoo CGN GmbH auf. Dabei handelt es sich um den Kölner Ableger des Berliner Mietwagenunternehmens Safedriver Group. Nach der Niederlage vor Gericht hatte Uber in Deutschland von der Praxis Abstand genommen, Aufträge direkt an kooperierende Mietwagenunternehmen weiterzugeben und dafür die Safedriver-Tochter Ennoo als Generalunternehmen dazwischen geschaltet. Diese besitzt – im Gegensatz zu Uber – eine Mietwagenlizenz. Mit welchen Unternehmen Ennoo in Leverkusen zusammenarbeitet, wollten weder sie selbst noch Uber sagen. Vertreter von Uber haben sich Ende März bei der Stadt gemeldet und möchten ihr Geschäftsmodell vorstellen, bislang habe das Gespräch aber nicht stattgefunden.
Das könnte Sie auch interessieren:
Auch Erdal Arslan befindet sich in Gesprächen mit der Stadt. „Wir müssen umdenken und flexibel sein“, sagt der Taxiruf-Chef. Zum einen will er die Kundenbindung stärken. „Die Genossenschaft ist seit 60 Jahren in Leverkusen, man kennt uns und wir hoffen, dass die Menschen uns weiter vertrauen.“ Mit der Stadt verhandelt er über Kooperationen im Öffentlichen Nahverkehr. Denkbar sei zum Beispiel, dass der Taxiruf einspringt, wenn Busse in der Nacht nur mit einem Kunden unterwegs seien, oder als Anschluss in Außenbezirke. Damit könnte sich die Taxigenossenschaft breiter aufstellen. Denn Arslan will lieber den eigenen Betrieb stärken, als auf die neue Konkurrenz zu schimpfen – solange sie sich gesetzeskonform verhält. „Ich hoffe, dass es keinen Machtkampf geben wird. Aber wir beobachten die Situation genau.“
Sorge vor Ausgangssperre
Von den 62 Fahrzeugen des Taxirufs sind aktuell 44 im Tagdienst und 20 in der Nacht im Einsatz. Mit einem Rotationsprinzip und monatlich angepassten Dienstplänen versucht Arslan, möglichst viele Fahrer über Wasser zu halten. „Die Situation ist sehr schwierig und die Zukunft ungewiss.“ Vor allem, wenn nun auch noch nächtliche Ausgangssperren hinzukommen sollten. „Das würde uns noch einmal massiv treffen“, sagt Arslan. „Aber wir hoffen, dass das dann etwas bringt.“ Und der Taxiruf Corona und Uber überlebt.