Welcher Stimmzettel ist wofür?Das müssen Sie zur Kommunalwahl in Leverkusen wissen
Drei Stimmzettel gibt es, mit dem Integrationsrat auch vier.
Copyright: Ralf Krieger
- Bis zu vier Stimmzettel: Wir erklären von Grund auf, was bei der Wahl wichtig ist.
- Wer oder was wird wie gewählt und wie kommen Sie an das Ergebnis?
Leverkusen – Seit 8 Uhr ist es ernst: Die Wahllokale haben für die Kommunalwahl geöffnet. Hier haben wir für Sie von Grund auf zusammengefasst, wer oder was morgen gewählt wird. Mindestens drei Stimmzettel werden Sie morgen in die Hand gedrückt bekommen: Der weiße ist für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin. Der grüne ist für die Wahl des Stadtrats vorgesehen, die Wahl zur Bezirksvertretung ist auf roséfarbenem Papier gedruckt. Sie haben jeweils eine Stimme pro Stimmzettel. Sollten Sie zur Wahl des Integrationsrats berechtigt sein, erhalten Sie zusätzlich einen blauen Stimmzettel.
Insgesamt treten 479 Bewerber – 155 Frauen und 324 Männer – bei den Kommunalwahlen an, vertreten sind sieben Parteien und fünf Wählergruppen. Die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Stadtrat finden dieses Jahr – anders als 2014 und 2015 – in ganz NRW wieder an einem gemeinsamen Termin statt.
OB-Wahl Zum Stadtoberhaupt gewählt ist, wer mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Schafft keiner der Kandidaten oder Kandidatinnen die 50-Prozent-Hürde, kommen die beiden Bewerber mit den höchsten Stimmanteilen in die Stichwahl. Am 27. September gewinnt dann derjenige, der die meisten Stimmen hat. Kommt es zur Stichwahl, wird keine neue Wahlbenachrichtigung versandt, die alte gilt weiterhin. Wer für die Wahl am 13. September Briefwahl beantragt hatte, erhält die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl automatisch (sofern er das bei der Beantragung angekreuzt hat).
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Stadtrat Die Wahl zum Rat erfolgt zur Hälfte als Direktwahl, zur Hälfte über die Kandidatenlisten (auch Reservelisten genannt). Das bedeutet: Die 52 Sitze des Rats (dazu kommt der Oberbürgermeister) wird zur Hälfte mit den Bewerbern bestückt, die in ihren jeweiligen Wahlkreisen (Leverkusen hat 26) die einfache Stimmenmehrheit geholt haben. Die andere Hälfte der Sitze wird über die Reservelisten bestückt und richtet sich anteilig nach dem Gesamtergebnis für eine Partei oder Wählervereinigung. Sie wundern sich vielleicht, dass Sie für den Rat nur eine Stimme vergeben können. Bei der Bundestagswahl hat man schließlich eine Erststimme, mit der man den Kandidaten oder die Kandidatin im Wahlkreis wählt, und eine Zweitstimme, die an eine Partei geht. Bei der Kommunalwahl gibt es diese Unterscheidung nicht. Noch ein Unterschied zur Bundestagswahl: Es gibt bei der Kommunalwahl keine Fünf-Prozent-Hürde. Kleine Parteien haen hier eine viel größere Chance in den Stadtrat gewählt zu werden.
Bezirksvertretungen Die Bezirksvertretungen (Leverkusen hat drei) kümmern sich um Belange in ihren Stadtteilen. Vieles können sie dabei allein entscheiden, es muss nicht immer alles vom Stadtrat entschieden werden. Beispielsweise beim Thema Bau oder Unterhaltung von Grundschulen, Kindergärten, Spielplätzen oder Friedhöfen, Vereinsunterstützungen oder wenn es um Maßnahmen für bessere Verkehrsverhältnisse geht. Im Stadtbezirk gibt es auch die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens oder Bürgerentscheids. 13 Mitglieder pro Bezirksvertretung werden am Sonntag gewählt. Es tritt mit Inter-Lev auch eine Liste an, die nicht für den Stadtrat kandidiert.
Integrationsrat Sieben Listen treten bei der Wahl an. Der Integrationsrat soll die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in einer Stadt vertreten. Leben mindestens 5000 von ihnen in einer Stadt, ist es laut Gemeindeordnung Pflicht, einen Integrationsrat ins Leben zu rufen. In Leverkusen sind knapp 40000 Einwohner berechtigt, dieses Gremium zu wählen, das eine beratende Funktion hat.
Wahlergebnis Die Ergebnisse der Kommunalwahl gibt es auf der Seite der Stadt Leverkusen. Die überträgt die öffentliche Präsentation der Ergebnisse aus dem Forum als Livestream, ebenfalls auf der Webseite der Stadt zu finden. Weiterhin können sich die Bürger über die App „VoteManager“ informieren und natürlich auch bei uns auf der Seite des „Leverkusener Anzeiger“.