Nach Hartmann-RückzugThomas Kutschaty soll Spitzenkandidat der NRW-SPD werden
Thomas Kutschaty (SPD), Landtagsfraktionsvorsitzender, nimmt sich vor seiner Rede im Plenum des Landtags seinen Mund-Nasen-Schutz ab.
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Köln – Einen Tag nach der Ankündigung des bisherigen Chefs der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, hat sich die Landespartei neu aufgestellt. Am Dienstag stellte die Partei den Vorsitzenden der Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, als künftigen Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl 2022 vor. Der Kölner Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef im Bundestag, soll die NRW-Liste bei der Bundestagswahl am 26. September anführen.
SPD will Einheit demonstrieren
Das Personalpaket soll beim Parteitag der NRW-SPD, der nach derzeitiger Planung im März stattfinden soll, von den 450 Delegierten abgesegnet werden. Die NRW-SPD will nach dem monatelangen Zwist um die künftige Führung der Partei ein Zeichen der Geschlossenheit senden. „Ich bin fest überzeugt, dass wir eine Chance haben, gute Ergebnisse zu erzielen“, sagte Kutschaty. Die ungeklärten Personalfragen bei der CDU würden die Ausgangslage der SPD klar verbessern.
Als „Mutmacher“ für die Landes-SPD gilt der frühere SPD-Fraktionsgeschäftsführer Marc Herter. Ihm war es gelungen, bei den Kommunalwahlen im September den favorisierten Amtsinhaber der CDU abzulösen. „Nach 21 Jahren gab es Machtwechsel in Hamm“, sagte Kutschaty. Herter habe bewiesen, „die SPD kann Wahlen gewinnen“. Die personelle Geschlossenheit sei das A du O für den Erfolg. Bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz waren Kutschaty und Herter noch gegeneinander angetreten.
Dank an den scheidenden Parteichef
Kutschaty, Herter und Mützenich dankten Hartmann für seinen Rückzug. Es verdiene großen Respekt, dass der Bundestagsabgeordnete aus Bornheim seine eigenen Interessen hinter zurückgestellt habe, um der Partei zu dienen. „Hartmann war in schwierigen Zeiten bereit, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Mützenich. Herter sagte, Hartmann habe die die SPD durch inhaltliche Arbeit „durchaus vorangebracht.“
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Der Parteivorsitzende war rund 2,5 Jahre im Amt. Er hatte am Montag seinen Rückzug erklärt. Dem Schritt war ein monatelanger Nervenkrieg vorausgegangen. Hartmann musste schließlich erkennen, dass die einflussreichen Regionalvorsitzenden ihm mehrheitlich die Unterstützung versagten, nachdem Kutschaty am Oktober 2020 erklärt hatte, er werde beim Parteitag gegen Hartmann antreten.
Kutschaty war schon Minister im Kabinett Kraft
Kritiker bemängeln, Kutschaty sei bereits in der Regierungszeit von Hannelore Kraft Justizminister gewesen und stehe somit nicht für neuen Neuanfang. Der Politiker aus Essen hält dem entgegen, dass es nicht schaden könne, Regierungserfahrung mitzubringen. Der Jurist wurde 1968 in Essen geboren. Als Oppositionsführer im Landtag ist der Vater von drei Kindern der wichtigste Gegenspieler von Ministerpräsident Amin Laschet (CDU).