Netzwerk für KindesmissbrauchNRW-Justizminister räumt Fehler bei Ermittlungen ein
NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU)
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Kleve/Düssledorf – Ein Verdächtiger, der bereits im Juni wegen Kindesmissbrauchs in Wesel aufgefallen war, blieb monatelang auf freiem Fuß. In einer Fragestunde des Düsseldorfer Landtags räumte der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Mittwoch „zwei handwerkliche Fehler“ der damals zuständigen Staatsanwaltschaft Kleve ein.
Der 26 Jahre alte Zeitsoldat der Bundeswehr war bereits im vergangenen Juni ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten, weil er seinen Stiefsohn und seine leibliche Tochter in Abwesenheit der Ehefrau sexuell missbraucht haben soll. Der Mann habe dies umgehend gestanden und sich „reumütig und therapiebereit“ gezeigt, berichtete Biesenbach.
Kein Antrag auf Untersuchungsbefehl
Das Jugendamt habe damals ein Kontaktverbot des Mannes zu den Kindern verhängt und die Ehefrau habe sich verpflichtet, dies zu gewährleisten. Daher habe die Staatsanwaltschaft keine weiteren Straftaten erwartet und auch keine Fluchtgefahr gesehen. In der Folge habe sie auch keinen Antrag auf einen Untersuchungshaftbefehl gestellt.
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Der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf habe das Vorgehen in einer aktuellen Überprüfung beanstandet, berichtete Biesenbach. Demnach wären aufgrund des Verfolgungszwangs ein Durchsuchungsbeschluss und eine beschleunigte Zeugenvernehmung der Kinder nötig gewesen.
Im Zuge der Ermittlungen wegen Kindesmissbrauchs eines weiten Täterrings, der in Bergisch Gladbach aufgeflogen ist, war der 26-Jährige wieder ins Visier der Fahnder geraten und wurde dann schließlich Ende Oktober festgenommen. Ob er in der Zwischenzeit weitere Straftaten begangen habe, stehe noch nicht fest, sagte Biesenbach. (dpa)