„Alarmstufe Rot in der SPD“SPD Oberberg fordert Bundespartei zum handeln auf
Sauer: Kreisvorsitzender Thorsten Konzelmann.
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Oberberg – Die Partei erneuern und gleichzeitig Teil der Bundesregierung sein – dieser Plan ist für die SPD bislang nicht aufgegangen. Zu diesem Schluss kommt der Vorstand der SPD Oberberg, nachdem er das historisch schlechte Ergebnis der Europawahl diskutiert hat.
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Das Ergebnis der letzten Wahl ist schwer zu verkraften
„Die Anwesenden waren sich einig, dass in der SPD mittlerweile die Alarmstufe Rot erreicht ist“, wird Kreisvorsitzender Thorsten Konzelmann in einer Pressemitteilung zitiert. Die erneute Koalition mit CDU/CSU in Berlin habe den Abwärtstrend der SPD dramatisch beschleunigt.
Da kann Oberbergs Genossen auch nicht trösten, dass sie mit 17,5 Prozent der Stimmen knapp zwei Prozentpunkte besser abschnitten als die Bundespartei (15,6 Prozent). Denn auch in Oberberg verdrängten die Grünen mit knapp 21 Prozent die SPD von Platz zwei.
SPD in Oberberg fordert zu mehr Durchsetzungsvermögen auf
Als Reaktion darauf, so heißt es weiter, fordert das Führungsgremium der Kreis-SPD die Bundespartei nun dringend auf, sich bei den Kernthemen der Sozialdemokratie gegenüber dem Koalitionspartner mehr durchzusetzen. Dazu gehörten vor allen Dingen die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und ein Klimaschutzgesetz einschließlich der Vorgaben für einzelne Wirtschaftssektoren.
Für ihren Kreisparteitag Ende September kündigte der Kreisvorstand eine genaue Bestandsaufnahme an. Dann sei es Zeit für eine ehrliche Revision: „Sollten wir dann feststellen, dass die Gemeinsamkeiten mit CDU/CSU aufgebraucht sind, müssen wir die Konsequenzen ziehen und die Führung in Berlin auffordern, die Bundesregierung zu verlassen.“ Man könne nicht dauerhaft „nur auf dem allerkleinsten Nenner regieren“.