Überschuss statt Defizit für 2019Rhein-Bergs Rathaus-Chefs monieren Kreisfinanzen

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Streit um die Finanzen zwischen Kreis und Kommunen gibt es häufiger, hier der Bürgermeisterinnen- und Bürgermeister-Protest von 2021.

Streit um die Finanzen zwischen Kreis und Kommunen gibt es häufiger, hier der Bürgermeisterinnen- und Bürgermeister-Protest von 2021.

Rhein-Berg – Den erneuten Jahresüberschuss des Kreises, dieses Mal rund eine Million Euro für das Jahr 2019, nehmen die Verwaltungschefs der acht kreisangehörigen Kommunen mit „gemischten Gefühlen“ zur Kenntnis.

Der Überschuss zeige ein weiteres Mal, dass die Haushaltsplanung des Kreises seit vielen Jahren zu pessimistisch sei und „regelmäßig deutlich bessere Jahresabschlüsse als geplant erzielt“ würden, heißt es aus dem Rathaus des Gladbacher Verwaltungschefs Frank Stein (SPD), des Sprechers der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Diese Überschüsse beruhten letztlich darauf, dass die Kreisumlagezahlungen der Kommunen höher gewesen sein als erforderlich.

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Dem Vernehmen nach werde der Überschuss 2020 wohl noch höher ausfallen. „Folge: Die Umlagezahlungen der Städte und Gemeinden waren zu hoch, aber das Geld ist weg und kommt auch nicht mehr zurück.“ Die kreisangehörigen Kommunen könnten sich eine solche Planung mit offensichtlich vielem Finanzpuffern schon lange nicht mehr leisten.

Gladbachs Bürgermeister kündigt Gespräche an

Bürgermeister Frank Stein: „Wir gehen davon aus, dass der Kreis jetzt endlich ein Einsehen hat und der Haushalt 2023 erstmals nicht strukturell überfinanziert zu unseren Lasten konzipiert wird. Darüber wird in den nächsten Monaten zu reden sein.“

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