Erftstadt – Der Erftstädter Bürgermeister Dr. Franz-Georg Rips (63) scheidet vorzeitig aus dem Amt und tritt zum Ende des Jahres zurück. Seine Amtszeit hätte bis 2014 gedauert. Ende August 2009 hatte Rips seinen Dienst als Verwaltungschef aufgenommen. „Meine Gesundheit hat sich in jüngster Vergangenheit massiv verschlechtert. Ich bin kurzfristig und über einen längeren Zeitraum nicht in der Lage, meine Pflichten und Aufgaben als Bürgermeister zu erfüllen. Ich muss mich jetzt darauf konzentrieren, meinen Gesundheitszustand zu verbessern. Im Hinblick darauf erkläre ich meinen Rücktritt als Bürgermeister zum 31.12.2012“, teilt er in einer Presseerklärung mit. In einem Brief wurden auch die etwa 600 Mitarbeiter der Verwaltung von Rips informiert, dass ihr Chef vorzeitig aus dem Amt scheidet.

Krankgeschrieben

Der Bürgermeister ist seit Anfang Dezember krankgeschrieben und sollte zum Anfang des Monats Februar wieder seine Arbeit aufnehmen. Die Amtsgeschäfte führt seitdem der Erste Beigeordnete Volker Erner. „Ich habe alle Fraktionsvorsitzenden informiert. Ich werde sie und alle Parteivorsitzenden für Januar ins Rathaus einladen. Wir werden darüber sprechen, wie die weitere Verfahrensweise ist.“ Derzeit werde in der Verwaltung juristisch geprüft, wie die Nachfolge geregelt werde.

Der 50-jährige Erner (CDU) ist einziger Stellvertreter von Rips. Bis zur Neuwahl eines Stadtoberhauptes werde er weiterhin die Verwaltung leiten, erläutert er. Als offizielle Repräsentanten stehen stellvertretend für den Bürgermeister Albert Granrath (CDU), Alfred Zimmermann (SPD) und Franz Holtz (FDP) zur Verfügung.

Rips hatte Anfang vergangenen Jahres einen leichten Schlaganfall erlitten, nach Reha-Aufenthalten aber schrittweise seine Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. Rips war seit August 2009 hauptamtlicher Bürgermeister und Nachfolger seines Parteikollegen Ernst-Dieter Bösche geworden. Gegenkandidat war bei der letzten Kommunalwahl Erner, der jetzt die Amtsgeschäfte von Rips kommissarisch führt. Rips ist seit 2007 zudem Präsident des Deutschen Mieterbundes und Vorstand der Stiftung Frauenthal. Ob er auch diese Ämter abgibt, ist unklar, wird aber allgemein nicht erwartet. Rips war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Vom Mieterbund in Berlin, wo Rips einmal pro Woche persönlich erschien, um Aufgaben wahrzunehmen, wurde betont, dass sich nichts personell an der Spitze ändern werde.

SPD-Fraktionschef Bernd Bohlen sagte, die Mitteilung von Rips komme überraschend. Dessen Entscheidung stelle die Partei „insgesamt vor größere Probleme“. Wer 2014 für die SPD kandidiere, werde nun sondiert. „Für mich selbst schlage ich eine Kandidatur aus“, fügt Bohlen hinzu. Bei der CDU gibt sich Fraktionschef Alfred Zerres zunächst bedeckt. „Dies ist jetzt nicht der Zeitpunkt, zu spekulieren.“ Doch Zerres fügt auf Nachfrage hinzu: „Eine sich abzeichnende Lösung dürfte wohl kein Geheimnis sein.“

CDU-Pressesprecher Theo Mechernich nennt auch keinen Namen, sagt aber: „Wir werden eine geeignete Person für die Spitze der Verwaltung vorschlagen, die auch entsprechende Erfahrung in einer öffentlichen Verwaltung hat.“

Ob die Grünen einen eigenen Kandidaten präsentieren, ist noch offen. Die Partei tagt am heutigen Freitag, um über ihr weiteres Vorgehen zu beraten. „Mit Rips wären sicherlich ökologische Themen wie die Energiewende besser zu realisieren gewesen. Es hat sich nun gezeigt, dass seine berufliche Zweigleisigkeit in Berlin und Erftstadt zu viel für ihn war. Wir sind froh, dass er im Interesse seiner Gesundheit die Notbremse gezogen hat.“

Der menschliche Aspekt, der zum Rücktritt führe, sei sehr bedauerlich, betont FDP-Fraktionschef Dr. Hans-Eduard Hille. An seiner politischen Einschätzung des Bürgermeisters ändere sich nichts. „Rips ist nie richtig im Amt angekommen. Er versuchte, vielen Ämtern gerecht zu werden. Das hatte negative Folgen für die Stadt.“