Rhein-Sieg-Kreis – Vor dem Hintergrund der Debatte um ein Verbot der NPD versucht der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge eine führende Vertreterin der rechtsextremen Partei aus dem Rhein-Sieg-Kreis aus seinen Reihen auszuschließen. Der Volksbund mit Sitz in Kassel, der im Auftrag der Bundesregierung die Gräber der deutschen Kriegstoten im Ausland erfasst und pflegt, hat ein Ausschlussverfahren gegen Ariane Meise eingeleitet. Die Niederkasselerin ist unter anderem Kreisvorsitzende der Rechtsextremisten. Beim Bundesparteitag im November wurde sie in den Bundesvorstand der Partei gewählt.

„Eine Mitgliedschaft in der NPD ist unvereinbar mit den Zielen des Volksbundes“, erläutert dessen Pressesprecher Fritz Kirchmeier auf Anfrage des "Rhein-Sieg-Anzeiger“. Die Programmatik der NPD verstoße gegen die von der Kriegsgräberfürsorge verfolgten Grundsätze der Völkerverständigung und der Versöhnung.

Meise will sich gegen den drohenden Ausschluss zur Wehr setzen. Die Bemühungen des Volksbundes bezeichnet sie auf der Homepage der NPD Rhein-Sieg als „neuerlichen Fall von Gesinnungsprüfung“. Die Behauptung , dass sich Meises Engagement als Funktionärin der NPD nicht mit den satzungsgemäßen Zwecken der Kriegsgräberfürsorge vertrage, hält sie „für eine Unverschämtheit“, deren strafrechtliche Relevanz nun der NPD überprüft werden soll.

Die Kriegsgräberfürsorge ist zuversichtlich, dass ihr Vorstand bei seiner Sitzung im Juni den Ausschluss Meises endgültig beschließen werde. „Ähnliche Ausschlüsse gab es in der Vergangenheit bei Landtagsabgeordneten der NPD aus Mecklenburg-Vorpommern“, so Kirchmeier. Derzeit werde zudem geprüft, auch Vertreter der rechtspopulistischen sogenannten „Pro-Bewegung“ in Nordrhein-Westfalen aus dem Volksbund auszuschließen. (pf)