Mit einstweiliger VerfügungTiktok will drohende Sperre in den USA gerichtlich stoppen
Das Logo der chinesischen Video-App Tiktok
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San Francisco – Im Konflikt um die chinesische Videoplattform Tiktok in den USA will sich das Unternehmen vor Gericht gegen die von US-Präsident Donald Trump angedrohte Blockade wehren. Grund für das drohende Verbot seien statt Sorgen um die nationale Sicherheit vielmehr Wahlkampfgründe, argumentierte das Unternehmen in dem bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Damit befassen soll sich das Gericht noch am Donnerstag (16.00 Uhr MESZ).
Die Motive der US-Regierung für ihre „verwirrenden und widersprüchlichen Äußerungen zu Tiktok über Monate zeigt, dass Verbote nicht von einer echten Sorge um die nationale Sicherheit motiviert sind, sondern eher von politischen Erwägungen in Zusammenhang mit der anstehenden Wahl“, erklärte Tiktok. Zuletzt war die Zukunft der Videoplattform in den USA weiter ungewiss. Nachdem Trump grünes Licht für eine mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart erzielte Einigung gegeben hatte, verschob die US-Regierung ein eigentlich für vergangenen Sonntag geplantes Verbot von Downloads der vor allem bei jungen Menschen enorm populären App.
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Details der Einigung waren zuletzt allerdings weiter ungewiss - darunter etwa, welcher Akteur künftig wie viele Anteile hält und wer die Hoheit über Daten und Algorithmen hat. Trump betonte, dass er einer Einigung nur unter der Bedingung zustimmen werde, dass der Tiktok-Mutterkonzern Bytedance aus China die Kontrolle über das US-Geschäft vollständig abgebe. Trump hatte Bytedance bereits seit Ende Juli mit der Drohung eines Verbotes von Tiktok in den USA stark unter Druck gesetzt. Der Präsident wirft Tiktok Spionage für China vor. Bytedance hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.