Es ist zwar nach wie vor nicht im mindesten absehbar, wie die Stadt Leverkusen binnen eines Jahrzehnts ihren Haushalt wieder ins Gleichgewicht bringen kann. Aber immerhin wird sie sehr viele alte Schulden los.

Gut 157 Millionen Euro werden der Stadt erlassen. Das berichtete am Dienstag der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz. Der Christdemokrat bewertete den Schuldenerlass als „sehr gute Nachricht für Leverkusen“. Damit werde die Eigenkapitalquote der Stadt deutlich gestärkt. Mit dem Erlass sinke auch die Zinsbelastung für die Stadt ganz erheblich: „Statt Zinsen für Schulden zu zahlen, können die Gelder in unsere Schulen, Kitas und andere wichtige Projekte investiert werden.“

Haushaltskrise

Leverkusen braucht 1,5 Milliarden Euro Überziehungskredit

Von

Thomas Käding

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Scholz hob außerdem hervor, dass es weitere Zuschüsse aus dem Landeshaushalt gebe und erwähnte den NRW-Plan für gute Infrastruktur. Das zeige, „dass die Landesregierung hinter den Kommunen steht“. Insgesamt profitierten 167 Kommunen in Nordrhein-Westfalen von dem Altschuldenentlastungsgesetz. Die Entschuldungsquote liege mindestens bei 41,1 Prozent, erläuterte der Abgeordnete.