Kommentar zur Linken-FraktionOppositionsarbeit braucht auch Stimmen von links

Ein Kommentar von
Lesezeit 2 Minuten
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, verlässt nach einem Pressestatement zur Auflösung der Fraktion der Linken im Bundestag neben seinem Sprecher Michael Schlick (l) die Fraktionsebene im Bundestag. (Archivbild)

Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, verlässt nach einem Pressestatement zur Auflösung der Fraktion der Linken im Bundestag neben seinem Sprecher Michael Schlick (l) die Fraktionsebene im Bundestag. (Archivbild)

Die 38 Ex-Mitglieder sind jetzt Einzelkämpfer im Parlament. Wenn es ihnen nicht gelingt, den Gruppenstatus zu erhalten, werden ihre Stimmen bald kaum noch zu hören sein.

Auch wenn die Bundestagsfraktion der Linken seit Mittwoch null Uhr durch Selbstauflösung aufgehört hat zu existieren, ist sie im Internet immer noch recht harmonisch präsent. Unter der Rubrik „Abgeordnete“ waren zumindest am Mittwochvormittag auf der Webseite der Fraktion noch alle 38 Ex-Mitglieder alphabetisch friedlich beieinander, inklusive der neun Abtrünnigen um Sahra Wagenknecht, die im Oktober ihren Austritt aus der Partei erklärt und damit die Implosion der Fraktion befördert hatten.

Trotz, Trauer, Wut

Manchmal ist die digitale Welt eben auch langsamer als das wirkliche Leben, denn tatsächlich ist jetzt Liquidator Thomas Westphal am Ruder, der mit der gesamten Abwicklung der Fraktion betraut ist. In den nächsten Tagen werden blaue Briefe an die 108 Fraktionsmitarbeiter verschickt, so dass mancher die Kündigung noch unter dem Christbaum vorfinden wird. Bei den Genossinnen und Genossen herrscht neben Trotz und Trauer auch Wut, vor allem darüber, wohin die selbstzerstörerischen Kräfte in einer Partei führen können.

Mit der Liquidation gehen Jahre engagierter Parlamentsarbeit der Linken als Fraktion zu Ende, nachdem die Partei 2007 aus dem Zusammenschluss von westdeutscher WASG und ostdeutscher PDS entstanden war. Alle 38 Ex-Fraktionsmitglieder sind jetzt zunächst Einzelkämpfer im Bundestag. Jedoch streben sowohl die 28 Restlinken als auch die zehn Wagenknechtler einen eigenen Gruppenstatus im Parlament an, was ihnen mehr Durchschlagskraft in Form von Redezeit, Geld und Mitarbeitern verschaffen würde.

Allerdings haben die Antragsteller dies nicht selbst in der Hand, denn darüber entscheidet der Bundestag. Im Sinne der Demokratie ist zu wünschen, dass diese Gruppenbildungen zustande kommen, denn ohne sie wird die Oppositionsarbeit jenseits von Union und AfD eher schwächer als stärker.

KStA abonnieren