Duisburg – Die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) in NRW fordern einen radikalen inhaltlichen und personellen Neuanfang ihrer Partei. Vor dem außerordentlichen Parteitag nach der Wahlniederlage, der an diesem Samstag in Duisburg stattfindet, sagte Juso-Chef Frederick Cordes dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Die Heftigkeit der Wahlniederlage mit fast acht Prozent Stimmverlust verlangt einen grundlegenden Prozess der Analyse und eine darauf aufbauende Neuaufstellung der Partei. Da greift der Austausch des Spitzenpersonals viel zu kurz.“
SPD hat Vorteil nicht nutzen können
Bei der Landtagswahl sei es nicht gelungen, genug Menschen davon zu überzeugen, dass NRW mit der SPD auf dem richtigen Weg sei. „Das war zum einen eine Folge von fehlender Zuspitzung in der Kampagne, zum anderen fehlte ein geschlossenes Narrativ“, so Cordes.
Spitzenkandidatin Hannelore Kraft habe zwar bis zum Schluss höhere Beliebtheitswerte gehabt als Herausforderer Armin Laschet (CDU), aber die SPD habe diesen Vorteil nicht nutzen können. Der Wahlkampf sei zu „weich“ gewesen, so der Juso-Landesvorsitzende. Die CDU habe mit „Ängsten gespielt“, es habe nicht ausgereicht, „diese Schwarzmalerei nur mit ganz viel bunt übertünchen zu wollen“, sagte Cordes. Die SPD will bei dem Parteitag den 60-jährigen Michael Groschek, der bisher NRW-Verkehrsminister war, zum Vorsitzenden wählen. Zuvor hatte die Landtagsfraktion den 70-jährigen Norbert Römer als Vorsitzenden im Amt bestätigt. Beide seien zusammen 130 Jahre alt, hatten Kritiker ins Feld geführt. „Natürlich lösen die Entscheidungen in der Summe bei uns Jusos keine Jubelstürme aus“, erklärte Cordes.
Wohl keine Abrechnung mit alter Garde
Wenn der Erneuerungsprozess gelinge, könne man mit diesem „Übergang leben“. Bleibe er aus, werde man die Kritik deutlich artikulieren. Im Antragsbuch des Parteitags zeichnet sich bislang nicht ab, dass es zu einer Abrechnung mit der alten Garde kommt.
Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Chef der SPD im Ruhrgebiet, sagte unserer Zeitung, die SPD müsse jetzt die richtigen Schlüsse aus der Wahlniederlage ziehen. Der „Wohlfühlwahlkampf“ habe nicht zum gewünschten Erfolg geführt. Bei der Neuaufstellung befinde sich die SPD in einem „Zwischenstadium“. Groschek sei als 60-Jähriger „sicher nicht der älteste Parteivorsitzende in der Bundesrepublik“. Das Alter sei zudem nicht der entscheidende Maßstab. „Es kommt auf die Kompetenz an und da glaube ich, dass Mike Groschek für die harte Arbeit, die jetzt vor der SPD liegt, genau der Richtige ist“, so Baranowski.
Um bei der Bundestagswahl erfolgreich sein zu können, müsse die SPD schnell umschalten. „Sie muss nah bei den Leuten sein. Sigmar Gabriel hat gesagt, dorthin gehen, wo es riecht, gelegentlich auch stinkt“, sagte der Oberbürgermeister, der zu den wenigen SPD-Politikern in NRW gehört, die Hannelore Kraft kritisch begleitet haben. Neben der Wahl des neuen Vorsitzenden wird der Auftritt von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Spannung erwartet.
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