Corona-KriseGrüne: Gastronomen sollen Terrassen länger geöffnet halten dürfen
Auf den Kölner Ringen sind nachts viele Feiernde unterwegs.
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Düsseldorf – Die Grünen in NRW wollen der Gastronomie mit einer Verlängerung der Sperrstunde dabei helfen, durch die über die Corona-Krise zu kommen. Bislang müssen die Wirte die Terrassen um 24 Uhr schließen. „Wir gehen davon aus, dass viele Gäste auch in Herbst und Winter lieber länger draußen sitzen wollen“, sagte die Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Derzeit würden die Gastronomen 90 Prozent ihres Umsatzes im Außenbereich erzielen. „Eine Flexibilisierung würde den Wirten helfen, über die Runden zu kommen. Tische und Stühle sollten den ganzen Winter hinweg draußen stehen bleiben dürfen“ so Aymaz. Gemeinsam mit Grünen-Fraktionschef Arndt Klocke hat die Kölnerin jetzt einen Brief an NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) und an Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) geschrieben. „Für die anstehenden Herbst- und Wintermonate fürchten viele Gastronomen weitere Umsatzeinbußen, weil Gäste ausbleiben, die wegen des erhöhten Infektionsrisikos nicht in Innenräumen sitzen wollen“, heißt es dem Schreiben.
Insolvenzwelle verhindern
Landespolitik und Kommunen müssten die gastronomischen Betriebe unterstützen, „um eine Insolvenzwelle zu verhindern“. Kneipen und Restaurants seien „ein wichtiger Bestandteil für das soziale Zusammenleben in unseren Städten“. Die Grünen erhoffen sich auch, Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung eindämmen zu können.
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„Viele junge Leute versorgen sich nach Mitternacht am Kiosk, wenn die Wirte die Stühle zusammenklappen müssen.“ Eine Flexibilisierung könnte dazu beizutragen, „dass auch das kulturell wertvolle Nachtleben geordnet und den Verhaltens- und Schutzregeln entsprechend stattfinden kann“, heißt es in dem Schreiben. In Köln hatten nächtliche Treffen der Partyszene zum Beispiel im Belgischen Viertel immer wieder für Platzräumungen und Einsätze der Ordnungsbehörden gesorgt.
Ruhebedürfnis der Anwohner soll gewahrt bleiben
Die Grünen fordern die Landesregierung auf, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für flexible Regelungen zu schaffen. Das Ruhebedürfnis der Anwohner müsse bei einer Verlängerung der Sperrstunde gewahrt bleiben, sagte Aymaz. Die Gastronomen benötigten jetzt schnell Planungssicherheit für die kühlere Jahreszeit. Laut Hotel- und Gaststättenverband NRW (DeHoGa) sehen sich zwei Drittel der Gastronomen durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht. „Das Terrassengeschäft hat vielen Betrieben das Überleben und zudem Arbeitsplätze gesichert“, sagte Bernd Niemeier, Präsident des DeHoGa in NRW, am Montag.
Den Wirten könnte beispielsweise helfen, Pavillons als Witterungsschutz aufstellen zu dürfen. Das Verbot, Heizpilze aufzubauen, sollte im Corona-Herbst ausgesetzt werden. Das Gastgewerbe erwartet Umsatzausfälle für 2020 von über 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.